Wann ist es eine Markenverletzung?
Die Markenrechtsverletzung Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.
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Wie schützt der Gesetzgeber Markenrechtsverletzungen?
Um den Missbrauch geschützter Marken zu unterbinden, schützt der Gesetzgeber die rechtmäßigen Markeninhaber gegen Verletzungen ihrer Marken. So dürfen sie den Schädiger kostenpflichtig abmahnen, Schadensersatz fordern und die Vernichtung der kopierten Waren verlangen. Die Nutzung einer Marke für private Zwecke ist keine Markenrechtsverletzung.
Wie häufig sind Markenverletzungen auf Online-Verkaufsplattformen anzutreffen?
Häufig sind Markenverletzungen auf Online-Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon anzutreffen, wenn private Händler ihre weitgehend unbekannten Produkte mit bekannten Marken bewerben. Auch im Einzelhandel kommen Markenrechtsverletzungen immer wieder vor – etwa bei Produktpiraterie und Markenfälschung.
Wie wird eine Marke im geschäftlichen Verkehr benutzt?
Im geschäftlichen Verkehr Eine Marke wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn die Benutzung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht lediglich im privaten Bereich erfolgt (vgl. BGH, Urteil vom 17.10.2018, Az. I ZR 136/17 – Tork).
Welche Rechte haben Markeninhaber an ihrer Marke?
1 Inhaber geschützter Marken besitzen die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte an ihrer Marke. 2 Missbrauchen Dritte eine fremde Marke ohne Genehmigung für gewerbliche Zwecke, verletzen sie Markenrechte. 3 Markeninhaber haben dann Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung. Weitere Artikel…