Wann Leistungskondiktion?
Bei der Leistungskondiktion geht es stets darum, eine Leistung, die aufgrund eines Vertrags erbracht wurde, wieder zurückzufordern, da der Vertragsschluss – auf welche Weise auch immer – fehlgeschlagen ist. Der Grund dafür liegt im Abstraktionsprinzip.
Wann verjähren Bereicherungsansprüche?
Der Bereicherungsanspruch verjährt gemäß § 195 in drei Jahren, die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 I, IV mit dem Abschluß des Jahres, in welchem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den anspruchbegründenden Tatsachen sowie der Person des Schuldners Kenntnis erlangt; der Anspruch verjährt aber …
Wann Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion?
Alt. BGB ist grundsätzlich subsidiär gegenüber der Leistungskondiktion. Die Voraussetzungen der Nichtleistungskondiktion sind, dass der Anspruchsgegner „etwas erlangt“ hat und zwar „in sonstiger Weise“, was in jedem Fall bedeuten muss, dass er es ohne Leistung eines anderen erlangt hat.
Welchem Zweck dient das Bereicherungsrecht?
Das Bereicherungsrecht dient dazu, ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen, für deren Ausgleich sonst keine Anspruchsgrundlage ersichtlich ist, zu korrigieren. Der Gesetzgeber hat verschiedene Ansprüche einzelfallbezogen (kasuistisch) in die §§ 812 ff.
Wann ist man nicht mehr bereichert?
Weggefallen ist die Bereicherung, wenn das ursprünglich Erlangte (gleich aus welchem Grunde) nicht mehr beim Bereicherten vorhanden ist und er hierfür auch keinen Gegenwert (insbes. einen Anspruch gegen einen Dritten oder die Befreiung von eigenen Verbindlichkeiten) erlangt hat.
Wann die Saldotheorie ansprechen?
Allgemein. Die Saldotheorie ist ein Lösungsansatz für die Rückabwicklung nichtiger Verträge im Bereicherungsrecht. So sollen auch bei der Rückabwicklung von unwirksamen gegenseitigen Verträgen die jeweiligen Leistungspflichten in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander stehen.
Wann verjähren Ansprüche aus 812 BGB?
Bereicherungsansprüche verjähren nach der Regelverjährung des § 195 BGB in drei Jahren. 1 BGB). Der Gläubiger eines Bereicherungsanspruchs aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB hat diese Kenntnis, wenn er von der Leistung und den Tatsachen weiß, aus denen sich das Fehlen des Rechtsgrundes ergibt1.
Wann verjährt 812 BGB?
Der Rückforderungsanspruch nach § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB unterliegt nach § 195 BGB der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (vgl. BGH 14.
Ist Bereicherungsrecht Schuldrecht?
Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des deutschen Zivilrechts, das die Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen zum Gegenstand hat. Die ungerechtfertigte Bereicherung ist in den §§ 812 bis 822 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als gesetzliches Schuldverhältnis geregelt.
Was ist 812 für ein Anspruch?
§ 812 Herausgabeanspruch (1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet.
Welchem Zweck dienen die Vorschriften zur ungerechtfertigten Bereicherung?
Die ungerechtfertigte Bereicherung ist in den §§ 812 bis 822 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als gesetzliches Schuldverhältnis geregelt. Dem Bereicherungsrecht steht die Möglichkeit der Rückabwicklung von Rechtsgeschäften über die Rücktrittsvorschriften der §§ 346 ff.
Was regelt das Bereicherungsrecht?
Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts. Es wird auch als Kondiktionsrecht oder Kondiktionenrecht bezeichnet. Das Bereicherungsrecht befasst sich mit der Rückabwicklung ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen.