Wann liegt ein Haushaltsdefizit vor?
Ein Haushaltsdefizit liegt vor, wenn der Haushaltssaldo am Jahresende negativ ist. In diesem Fall übersteigen die öffentlichen Ausgaben des Staates dessen Erträge. Zum Ausgleich muss der Staat (weiter) Schulden aufnehmen, wenn sich keine neuen Einnahmequellen (beispielsweise durch Steuererhöhungen) erschließen lassen.
Was ist ein negativer Haushaltsdefizit?
Es handelt sich also um einen negativen Saldo beim Bund, in Bundesländern oder einzelnen Gemeinden, d.h. sie verschulden sich ( Staatsverschuldung ). Kommt es zu einem Haushaltsdefizit, so ist von den finanzpolitisch Verantwortlichen Haushaltsdisziplin gefordert, um wieder einen ausgeglichenen Etat zu erreichen.
Was ist ein Haushaltsüberschuss?
Um ein solches Defizit auszugleichen, muss ein Staat in der Regel neue Schulden aufnehmen oder seine Einnahmequellen (Steuern) erhöhen. Sind die Einnahmen einer Volkswirtschaft höher als die Ausgaben, spricht man von einem Haushaltsüberschuss.
Was ist in der Haushaltsdisziplin erforderlich?
Im Rahmen der Haushaltsdisziplin ist es dazu in der Regel erforderlich, so genannte freiwillige Leistungen zu kürzen oder ganz zu streichen. Das kann auf kommunaler Ebene unter Anderem die Schließung von Musikschulen, Büchereien oder Bädern zur Folge haben.
Wie lange braucht der Bundesrat eine Stellungnahme abzugeben?
Der Bundesrat hat dann in der Regel sechs Wochen Zeit, um eine Stellungnahme abzugeben, zu der sich die Regierung wiederum schriftlich äußern kann. Danach leitet die Bundeskanzlerin den Entwurf mit der Stellungnahme an den Bundestag weiter.
Was ist eine Haushaltskonsolidierung?
Eine Haushaltskonsolidierung ist rechtlich vorgeschrieben, um die Generationengerechtigkeit zu wahren. Eine Volkswirtschaft, welche über ihre Verhältnisse lebt, hinterlässt ihren Nachkommen die kompletten Konsequenzen ihres Handelns.