Wann liegt eine Markenverletzung vor?
Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.
Was umfasst der Markenschutz?
Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.
Wann ist ein Markenname zu ähnlich?
Die Ähnlichkeit einer Wortmarke mit einer reinen Bildmarke kann sich – genau wie im Falle einer Kollision von Wortmarke und 3D-Marke – nur aus dem Aspekt des Bedeutungsgehalts ergeben. Erforderlich ist, dass die Wortmarke die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des Bildes bzw.
Wann laufen Markenrechte ab?
Übergangsregelung: Für eingetragene Marken, deren Schutzdauer bis zum 31. Januar 2020 endet, gelten die Frist- und Fälligkeitsbestimmungen nach dem Patentkostengesetz in seiner alten Fassung (§ 159 MarkenG).
Was ist eine Wortmarke?
Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Buchstaben oder Ziffern besteht. Eine Wortmarke muss für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens eine konkrete Eignung gegenüber denen anderer Unternehmen besitzen, um als Unterscheidungsmittel zu gelten.
Was fällt nicht unter den Markenschutz?
Nicht schutzfähig nach § 3 II MarkenG sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, 1. die durch die Art der Ware selbst bedingt ist. Dies ist der Fall, wenn die Form des Zeichens die betreffende Ware erst als eine Ware einer bestimmten Gattung klassifiziert.
Unter welchen Bedingungen können Zeichen markenrechtlich geschützt werden?
2) Identische oder ähnliche Produkte: Beide Zeichen sind für identische oder ähnliche Produkte (Waren oder Dienstleistungen) geschützt oder werden dafür genutzt. Als ähnlich gelten Produkte, wenn sich die angesprochenen Kundenkreise, die Hersteller/Anbieter oder die Vertriebswege überschneiden können.
Was regelt das Markenrecht?
Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Sie können eine Marke zur Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistungen eintragen lassen. Das Markenrecht wiederum regelt den Schutz der Marken. Die wohl üblichsten Marken sind Wort- und Bildmarken, welche auch als Kombination Schutz genießen können.
Wie funktioniert Markenrecht?
Marken ermöglichen es den Verbrauchern, Produkte eines bestimmten Unternehmens wiederzuerkennen und von Konkurrenzprodukten zu unterscheiden. Rechtlich gesprochen ist eine Marke ein gewerbliches Schutzrecht an der Produktkennzeichnung. Das Markenrecht steht dem Inhaber der Marke exklusiv zu.