Wann sind Marken ähnlich?
Allgemeine Kriterien zur Bestimmung von Verwechslungsgefahr. Verwechslungsgefahr bedeutet, dass der Verkehr die Herkunft der betroffenen Produkte verwechseln könnte, das heißt aufgrund der Marken davon ausgehen könnte, dass die gekennzeichneten Produkte aus dem gleichen oder verbundenen Unternehmen stammen.
Welche Namen können geschützt werden?
Marken schützen lassen: Alles ist erlaubt, was grafisch darstellbar ist
- Begriffe, die sich als Bezeichnung für Gegenstände und Dienstleistungen eingebürgert und sogenannte Verkehrsgeltung erworben haben,
- Flaggen und Wappen,
- Begriffe, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und.
Was fällt unter Markenrecht?
„Als Marken können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließ lich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet …
Wann können mit gleicher Bezeichnung mehrere Marken eingetragen werden?
Wohlgemerkt: Markenrechtlich kann immer noch eine Kollision vorliegen. Auch Marken können eingetragen werden, wenn identische Marken bereits zuvor eingetragen worden sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt kümmert sich nicht um mögliche Kollisionen, sondern überlässt dies den Parteien.
Wie ähnlich dürfen sich Firmennamen sein?
Der Firmenname sei markenrechtlich anderen Marken gleichgestellt: „Ähnliche oder identische Firmennamen dürfen sich keine Konkurrenz in derselben Branche machen, Produktbezeichnungen nicht in derselben Waren- und Dienstleistungsklasse“, erklärt Prehm.
Was ist Kennzeichnungskraft?
Die Kennzeichnungskraft, die die Marke von Hause aus besitzt schließt den Umstand ein, ob sie beschreibende Elemente in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, aufweist.
Was fällt nicht unter den Markenschutz?
Nicht schutzfähig nach § 3 II MarkenG sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, 1. die durch die Art der Ware selbst bedingt ist. Dies ist der Fall, wenn die Form des Zeichens die betreffende Ware erst als eine Ware einer bestimmten Gattung klassifiziert.
Ist die Nutzung von Marken als Bestimmungshinweis zulässig?
Nutzung von Marken als Bestimmungshinweis. Weiterhin ist nach § 23 Ziff. 3 MarkenG die Nutzung einer Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung insoweit zulässig, als die Nennung der Marke notwendig ist. Daher darf eine Marke genutzt werden, um auf Zubehör für ein Markenprodukt oder Leistungen rund um das Markenprodukt
Wie lange dauert die Registrierung eines Markennamens?
Bei dem Eintragungsverfahren, das es Ihnen ermöglicht, Markennamen schützen zu lassen, handelt es sich um einen aufwändigen Prozess, der in der Regel drei bis vier Monate beansprucht. Um eine reibungslose Registrierung zu gewährleisten, sollten Sie deshalb bereits bei der Anmeldung mit äußerster Sorgfalt vorgehen.
Ist die Eintragung notwendig für den Markenschutz?
Die Eintragung ist somit notwendig, für die Entstehung des Markenschutzes. Als natürliche Personen werden reale Menschen bezeichnet. Wohingegen es sich bei juristischen Personen um Personengesellschaften handelt, die rechtsfähig sind und somit Verträge abschließen können.
Ist die Werbung mit fremden Marken zulässig?
Sowohl nach dem EuGH als BGH ist diese Art der Werbung mit fremden Marken grundsätzlich zulässig, solange es nicht zu einer „Zuordnungsverwirrung“ kommt. Wird der Eindruck erweckt, die AdWords-Anzeige stamme vom Markeninhaber, liegt eine Markenverletzung vor.