Wann spricht man von Wucher?
Nach der dortigen Legaldefinition liegt ein Wucher immer dann vor, wenn ein Angebot einer Leistung zu einer deutlich überhöhten Gegenleistung unter Ausnutzung einer Schwächesituation des Vertragspartners vereinbart wird.
Ist Wucher strafbar?
§ 291 StGB sieht für das Vergehen des Wuchers Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor, in besonders schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Wucher ist ein Offizialdelikt.
Was ist ein Wuchergeschäft?
Wenn ein Preis zu hoch erscheint, ist man schnell geneigt, ihn als „Wucher“ zu bezeichnen. Um einen Preis als Wucher zu bezeichnen, muss er mindestens doppelt so hoch sein wie marktüblich. Außerdem muss der Anbieter eine Notlage ausnutzen. Ob Wucher vorliegt, muss in jedem Einzelfall juristisch geprüft werden.
Was ist Wucher Gesetz?
Wucher: Straftat gemäß StGB Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Ist Wucher sittenwidrig?
Bei dem Wucher handelt es sich nur um einen Unterfall der Sittenwidrigkeit. Er ist allerdings in § 138 Absatz 2 BGB gesetzlich normiert. Objektiv muss danach ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegen. Wann dies der Fall ist, ist einzelfallabhängig.
Wann ist ein Vertrag unsittlich?
Ein Vertrag ist nicht möglich, wenn er gegen das Gesetz verstösst (Ware schmuggeln, Drogen dealen). Ein Vertrag ist ungültig, wenn der Vertrag unsittlich ist, das bedeutet, dass er gegen die guten Sitten verstösst (Frauenhandel, Schmiergeld).
Wann hat ein Vertrag einen unmöglichen Inhalt?
Unmöglichkeit des Vertragsinhaltes Ein Vertrag mit einem unmöglichen Inhalt ist nach Art. 20 OR nichtig. Der rechtspolitische Sinn der Regelung liegt darin, dass die Rechtsordnung vernünftigerweise niemandem etwas abverlangen kann, wozu dieser objektiv unmöglich in der Lage ist.