Wann wird Assange ausgeliefert?
Auch nach Verbüßung der fünfzigwöchigen Haftstrafe (wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen) im September 2019 muss Assange wegen des Auslieferungsantrages der Vereinigten Staaten in Haft bleiben. Der Auslieferungsprozess wurde vom Mai auf September 2020 verschoben.
Kann ein Deutscher in die USA ausgeliefert werden?
Deutsche Staatsbürger dürfen nur an EU-Länder oder internationale Gerichte ausgeliefert werden, und auch das nur, wenn es durch ein Gesetz ausdrücklich erlaubt ist (Art. 16 GG). Vor Einführung des europäischen Haftbefehls war die Auslieferung Deutscher an das Ausland durch das Grundgesetz generell verboten.
Wer ist der Gründer von WikiLeaks?
Julian Assange
WikiLeaks/Gründer
Was hat WikiLeaks aufgedeckt?
Ab dem 25. Oktober 2012 veröffentlichte WikiLeaks unter der Bezeichnung Detainee Policies Dokumente über die Behandlung von Gefangenen in US-amerikanischen Militärgefängnissen und Gefangenenlagern.
Wie viele Kinder hat Julian Assange?
Daniel Assange
Julian Assange/Kinder
Wann wurde WikiLeaks gegründet?
4. Oktober 2006, Island
WikiLeaks/Gegründet
Was steht in WikiLeaks?
WikiLeaks (von hawaiisch wiki „schnell“ und englisch leaks „Lecks“, „Löcher“, „undichte Stellen“) ist eine im Jahr 2006 gegründete Enthüllungsplattform, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden (Whistleblowing), die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer …
Ist es legal auf WikiLeaks zu gehen?
Am 6. Dezember 2010 gab ein Sprecher des US-Kreditkartenunternehmens Mastercard bekannt, dass der Zahlungsverkehr mit WikiLeaks eingestellt wurde. Grund sei die Regel, wonach Kunden gesperrt würden, die „illegale Handlungen direkt oder indirekt unterstützen oder erleichtern“.
Wie besteht der Auslieferungsverkehr zwischen Deutschland und anderen Mitgliedstaaten?
Darüber hinaus besteht Auslieferungsverkehr zwischen Deutschland und den Mitgliedstaaten des Europäischen Auslieferungsabkommens (siehe Liste unten) und zusätzlich kann die Auslieferung aus anderen Ländern nach Deutschland aufgrund konkreter zwischenstaatlicher Vereinbarungen oder in zahlreichen Fällen auf vertragsloser Grundlage erfolgen.
Was ist ein Auslieferungsabkommen nach Deutschland?
Auslieferungsabkommen nach Deutschland. Der Begriff Auslieferungsabkommen bezeichnet einen völkerrechtlichen Vertrag hinsichtlich der Überstellung von einem Verdächtigen in ein anderes Land, in dem dieser per Haftbefehl gesuchten wird.
Wie ist das Auslieferungsrecht in Deutschland geregelt?
In Deutschland ist das Auslieferungsrecht neben zweiseitigen Verträgen zusätzlich durch das Europäische Auslieferungsabkommen des Europarates (siehe dazu unten) sowie durch das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen [ IRG] geregelt.
Warum dürfen Staaten keine Amtshandlungen in einem anderen Staat vornehmen?
Da Staaten aufgrund der Souveränität eines anderen Staates keine Amtshandlungen (zum Beispiel Ermittlungen oder Festnahmen) in dessen Hoheitsgebiet vornehmen dürfen, sind sie auf die Kooperation des betroffenen Staates angewiesen, was im Rahmen der internationalen Rechtshilfe stattfindet.