Wann wird das Eigentum übertragen?
Bei einer Eigentumsübertragung wird das Eigentum an einer Sache von einer Person auf eine andere Person übertragen. Die Eigentumsübertragung wird erst dann rechtskräftig, wenn die Übereignung durch einen realen Akt, also durch die Übergabe, kenntlich gemacht wird.
Ist ein Dritter im Besitz der Sache so kann die Übergabe dadurch ersetzt werden dass der Eigentümer dem Erwerber den Anspruch auf Herausgabe der Sache abtritt?
Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt und beide darüber einig sind, dass das Eigentum übergehen soll. Ist ein Dritter im Besitz der Sache, so kann die Übergabe dadurch ersetzt werden, dass der Eigentümer dem Erwerber den Anspruch auf Herausgabe der Sache abtritt.
Wie vollzieht sich die Eigentumsübertragung?
Die Übertragung von Eigentum auf eine andere Person vollzieht sich unterschiedlich. Bei beweglichen Sachen ist die Einigung über den Eigentumswechsel, die Übertragung des Eigentums sowie die Übergabe des beweglichen Gegenstands erforderlich, § 929 S. 1 BGB.
Kann der Anspruch aus 985 abgetreten werden?
bb) Nach a.A. ist der Anspruch aus § 985 BGB zwar prinzipiell nicht abtretbar, gleichwohl komme i.R.d. § 931 BGB die Abtretung dieses Anspruchs in Betracht, weil der Anspruch nach der Abtretung wieder dem (neuen) Eigentümer zustehe (so offenbar BGH NJW 1978, 696 unter I 2 a). § 604 BGB.
Warum ist 985 nicht Abtretbar?
Der Anspruch aus § 985 BGB ist nicht selbstständig abtretbar, da er untrennbar mit dem Eigentum verbunden ist. Auf ihn sind – anders als auf die §§ 987 ff. BGB – die Regeln des allgemeinen Schuldrechts nicht anwendbar.
Wie erfolgt die Eigentumsübertragung an beweglichen Sachen?
Eigentumserwerb durch Einigung: Eigentum an beweglichen Sachen wird erworben durch Einigung zwischen Erwerber und Veräußerer über den Eigentumsübergang sowie Übergabe der Sache an den Erwerber (§ 929 BGB). Vielmehr genügt es, wenn der Erwerber in gutem Glauben an dessen Eigentum handelt (§ 932 II BGB).