Wann wird die Prokura wirksam?
Die Eintragung im Handelsregister ist nach § 53 HGB vorgeschrieben, aber keine Wirksamkeitsvoraussetzung. Das heißt die Prokura ist selbst dann wirksam, wenn keine Eintragung stattgefunden hat. Die Prokura ist strikt an die Person gebunden, der sie erteilt wurde.
Wann endet die Prokura?
Erlöschen der Prokura Die Prokura erlischt durch Tod des Prokuristen, Beendigung des zugrundeliegenden Rechtsverhältnisses (meist der Arbeits- oder Dienstvertrag) oder der Einstellung des Handelsgeschäfts. Ebenfalls besteht die jederzeitige Möglichkeit des Widerrufs der Prokura seitens des Inhabers.
Wann gilt eine Prokura rechtlich als erteilt?
Die Prokura kann gemäß § 48 HGB nur von dem Inhaber des Handelsgeschäftes mittels ausdrücklicher Erklärung erteilt werden. Eine stillschweigende oder konkludente Erteilung der Prokura ist nicht möglich. Auch wenn das Auftreten des „Pseudoprokuristen“ nach Außen zunächst geduldet wird, so gilt sie als nicht erteilt.
Wann wird die Erteilung der Prokura Dritten gegenüber wirksam?
Auch diese Eintragung wirkt nur deklaratorisch, d.h., schon mit Widerruf und vor Eintragung ist die Prokura erloschen. Gegen Dritte wirkt das Erlöschen im Allgemeinen allerdings erst mit Eintragung und Bekanntmachung; vgl. Negativwirkung.
Warum muss die Prokura im Handelsregister eingetragen werden?
Da die Prokura im Handelsregister eingetragen wird, führt sie zur Beschleunigung des Rechtsverkehrs und größerer Rechtssicherheit, denn der Geschäftspartner kann sich in aller Regel auf die Vertretungsmacht des eingetragenen Prokuristen verlassen.
Wie und wann kann eine Prokura widerrufen werden?
Die Prokura ist jederzeit widerruflich und nicht übertragbar. Der Widerruf erfolgt ebenfalls durch den Inhaber des Handelsgeschäfts oder seinen gesetzlichen Vertreter (d.h. die Geschäftsführung im Fall einer GmbH).
Kann Prokurist Insolvenzantrag stellen?
Insolvenzrecht A bis Z. Bei eiiner GmbH oder AG sind die Mitglieder des Vertretungsorgans sowie die Liquidatoren befugt, den Insolvenzantrag für und im Namen der Gesellschaft zu stellen, § 15 Abs. 1 InsO. Der Prokurist darf den Antrag nicht stellen.
Wann muss Prokura ins Handelsregister eingetragen werden?
Deshalb sollte die Eintragung ins Handelsregister unverzüglich nach Erteilung erfol- gen. Der Prokurist hat seine Namensunterschrift unter Angabe der Firma und ei- nes die Prokura andeutenden Zusatzes (z. B. Die Prokura ist strikt an die Person gebunden, der sie erteilt wurde.
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