Wann zahle ich den Versorgungsausgleich?
Wann ist der Versorgungsausgleich zu zahlen? Der zum Zeitpunkt der Scheidung vereinbarte Versorgungsausgleich wird dann fällig, wenn es bei den geschiedenen Eheleuten zur Rentenleistung kommt.
Kann man sich den Versorgungsausgleich auszahlen lassen?
In der Praxis läuft der Versorgungsausgleich dahingehend ab, dass die Ansprüche ausgeglichen und auf die Konten der jeweiligen Versorgungsträger gebucht werden. Eine Auszahlung in Form von Geld erfolgt hingegen nicht.
Wie sind die Ehegatten zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet?
„Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet, sie tragen füreinander die Verantwortung.“ Zudem hat ein Ehegatte gegen den anderen während der Ehe einen Auskunftsanspruch hinsichtlich der Höhe des laufenden Einkommens, um den Familienunterhalt errechnen zu können.
Ist ein Ehepartner in einem Pflegeheim nicht pflegebedürftig?
Wenn ein Ehegatte sich in einem Pflegeheim befindet, und dessen Rente zur Abdeckung der Pflegekosten nicht ausreicht, ist der Ehepartner verpflichtet Unterhalt in Form einer Geldrente zu zahlen. In diesem Fall wurde dem nicht pflegebedürftigen Ehepartner ein Selbstbehalt von 1.000 EUR belassen.
Wie kann eine Witwenpension gewährt werden?
Auch einen geschiedenen Ehegatten kann eine Witwenpension gewährt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Hierbei muss jedoch beachtet werden, dass die Witwenpension bei geschiedenen Eheleuten grundsätzlich nicht höher sein darf als die Höhe der Unterhaltsverpflichtung bzw. als die Höhe der tatsächlichen Unterhaltsleistung.
Kann die Witwenpension als Hinterbliebenenpension betrachtet werden?
Eingangs muss erwähnt werden, dass die Witwenpension wie auch die Waisenpension als Hinterbliebenenpension betrachtet werden. Es ist erwähnenswert, dass die Witwenpension eine Leistung ist, die dem hinterbliebenen Ehepartner eine soziale Absicherung garantieren soll.