War das Volksbegehren Rettet die Bienen erfolgreich?
Das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“, bekannt geworden unter dem Motto Rettet die Bienen, war ein Volksbegehren, das Anfang 2019 im Freistaat Bayern stattfand. Der Landtag nahm das Volksbegehren an, so dass es nicht zum Volksentscheid kam. Damit war das Volksbegehren erfolgreich.
Wer rettet die Bienen?
Imker sind fester Bestandteil des landwirtschaftlichen Betriebes und können seit Jahrzehnten auf den umliegenden Flächen ihre Bienen-Völker unterbringen.
Wie ist der Ablauf eines Volksbegehrens?
Innerhalb von 6 Monaten können sich die Bürgerinnen und Bürger auf dem Amt per Brief eintragen, um ihre Zustimmung zum Volksbegehren zu bekunden. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich mindestens 80.000 bzw. 200.000 (bei Antrag auf Auflösung des Landtags) Stimmberechtigte eingetragen haben.
Wie funktioniert ein Volksbegehren?
Volksbegehren sind Gesetzesvorschläge von Bürgerinnen/Bürgern. Diese können dadurch selbst ein Gesetzgebungsverfahren im Nationalrat einleiten. Volksbegehren sind rechtlich nicht bindend, d.h. die Abgeordneten beraten im Einzelfall darüber, ob ein Volksbegehren umgesetzt werden soll.
Welche Volksbegehren gibt es momentan?
Aktuelle Volksbegehren
- FÜR UNEINGESCHRÄNKTE BARGELDZAHLUNG – seit 31.
- Arbeitslosengeld RAUF! –
- Letzte Hilfe – seit 17.
- Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung – seit 28.
- Untersuchungsausschüsse live übertragen – seit 22.
- anti-gendern Volksbegehren – seit 15.
- Beibehaltung Sommerzeit – seit 12.
Wie kann ich Volksbegehren unterschreiben?
Volksbegehren können unabhängig vom Hauptwohnsitz in jeder beliebigen Gemeinde oder online via oesterreich.gv.at (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich) unterschrieben werden.
Wer darf ein Volksbegehren beantragen?
Eintragungsmöglichkeit. Um in Deutschland den Antrag auf ein Volksbegehren zu unterstützen, müssen sich wahlberechtigte Bürger eigenhändig mit Namen, Anschrift und Unterschrift, teilweise zusätzlich mit Geburtsdatum und/oder Datum der Unterzeichnung auf entsprechenden Formularen eintragen.
Ist eine Volksabstimmung rechtlich bindend?
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist für den Gesetzgeber rechtlich bindend, d.h. das Gesetz kann nur dann in Kraft treten, wenn das Volk zugestimmt hat. Bisher gab es erst zwei Volksabstimmungen (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf und EU -Beitritt Österreichs).
Wer kann eine Volksabstimmung verlangen?
Eine Volksabstimmung kann prinzipiell über jeden Gesetzesbeschluss abgehalten werden. Dies muss jedoch von einer einfachen Mehrheit im Nationalrat beschlossen werden. Anwesend sein muss, wie für jeden anderen Beschluss, mindestens ein Drittel der Abgeordneten.