Warum IP Recht?
Intellectual Property (IP) schützt das geistige Eigentum wie Erfindungen, Marken oder Software und zählt daher zu den wichtigsten immateriellen Vermögenswerten von Unternehmen und sichert die Stellung im Wettbewerb.
Welche Bereiche des geistigen Eigentums umfasst der gewerbliche Rechtsschutz?
Tätigkeitsfelder im gewerblichen Rechtsschutz Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property, kurz: IP). Er umfasst in erster Linie 5 Rechtsgebiete. Diese sind das Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Wettbewerbsrecht.
Wie werden IP-Rechte lizensiert?
IP-Rechte können zur Benutzung durch Dritte exklusiv oder einfach lizensiert werden, aber sind grds. auch zur Rechtsübertragung (Verkauf und Abtretung) geeignet. Als “Rechte” unterfallen IP-Rechte zunächst der Möglichkeit der Lizenzierung: Der Inhaber räumt einem Dritten ein Benutzungs- bzw.
Wie können IP-Rechte veräussert werden?
IP-Rechte können über die Lizenzierung hinaus auch veräussert werden. Damit verliert der ursprüngliche Inhaber nahezu alle Rechte, ausser u.U. Persönlichkeitsrechte. Für das Bestehen des Rechts, dessen Aufrechterhaltung usw. ist dann – anders als im Regelfall bei der Lizenzierung – der Käufer verantwortlich.
Warum haben IP-Rechte in Deutschland Gültigkeit?
Dies bedeutet, dass die (durch Registrierung entstehenden) IP-Rechte nur in dem Staat Gültigkeit besitzen, in dem eine Registrierung vorgenommen wurde. Eine in Deutschland registrierte Marke hat daher grundsätzlich nur in Deutschland Gültigkeit.
Wie wird der zentrale IP-Prozess durchgeführt?
Der zentrale IP-Prozess wird im Wesentlichen durch die eigene IP-Abteilung, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit externen IP-Experten oder Patentanwälten, sowie mit dem Erfinder durchgeführt. In der traditionell engen Bindung der Patentarbeit an die F&E-Abteilung entsteht das Phänomen der Entkopplung vom Restunternehmen in einer operativen Insel.