Warum Lizenzvertrag?
Ein Lizenzvertrag ist ein Vertrag, in dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einem Dritten die Nutzungsrechte für das geschützte Werk einräumt. Dieser Vertrag legt fest, auf welche Weise und in welchem Umfang ein Werk wirtschaftlich verwertet werden darf.
Was ist ein Lizenzabkommen?
Die Funktion der Lizenz ist grundsätzlich die Übertragung von Rechten an geistigem Eigentum. Viele sehen die Lizenz immer als eine Art „einzelnes Recht“, wie beispielsweise eine Taxilizenz. Doch das ist ein Trugschluss. Sie ist Teil eines Vertrages (Lizenzvertrag) und stellt nur das Recht des Lizenznehmers dar.
Welche Pflichten haben Vermieter mit dem Mietvertrag ein?
Mieter als auch Vermieter gehen mit dem Mietvertrag vielfältige Pflichten ein. So ist der Mieter nach dem § 535 Absatz 2 BGB in der Verpflichtung, die vereinbarte Miete zu bezahlen, das Mietjobsekt zurückzugeben, wenn das Ende des Mietverhältnisses erreicht ist.
Ist der Vermieter verpflichtet die Mietsache zu entrichten?
Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Er hat die auf der Mietsache ruhenden Lasten zu tragen. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten.
Ist der Mieter verpflichtet, die vereinbarte Miete zurückzugeben?
So ist der Mieter nach dem § 535 Absatz 2 BGB in der Verpflichtung, die vereinbarte Miete zu bezahlen, das Mietjobsekt zurückzugeben, wenn das Ende des Mietverhältnisses erreicht ist. Ein Mangel, der sich am Mietjobsekt im Verlauf der Mietzeit zeigt, ist gemäß des § 536c Absatz 1 BGB vom Mieter auf der Stelle beim Vermieter zu vermelden.
Kann ich mit ihrem Vermieter eine Nutzungsvereinbarung abschließen?
Daher ist es auch grundsätzlich möglich, dass Sie mit Ihrem Vermieter eine Nutzungsvereinbarung abschließen, wenn Sie sich hierauf freiwillig einlassen. Die §§ 134, 138 BGB würden einer solchen Vereinbarung nicht entgegenstehen. Allerdings rate ich Ihnen von dem Abschluss einer solchen Nutzungsvereinbarung…