Warum Schiedsklausel?
Mit einer Schiedsklausel wird den Vertragspartnern ein Instrumentarium an die Hand gegeben, um außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit Streitigkeiten schnell, kompetent und unter Ausschluss der Öffentlichkeit beizulegen.
Welchen Wortlaut sollte eine Schiedsklausel haben?
Ein oftmals genutztes Schiedsgericht in Deutschland ist die „Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)“. Sie schlägt für eine Schiedsklausel folgenden Wortlaut vor: „Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit dem Vertrag (… genaue Bezeichnung des Vertrages mit Datum…)
Was beinhaltet eine Schiedsvereinbarung?
Durch eine Schiedsvereinbarung (auch Schiedsvertrag oder Schiedsklausel wenn die Vereinbarung Teil eines größeren Vertragswerks ist) schließen die Parteien für Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis die staatliche Gerichtsbarkeit aus und einigen sich auf eine Entscheidung durch ein Schiedsgericht.
Was bedeutet Schiedsgerichtsbarkeit?
Bei der Schiedsgerichtsbarkeit handelt es sich um ein Streitbeilegungsverfahren, das zwischen Parteien vereinbart wurde, bei dem die Streitigkeit einem oder mehreren Schiedsrichtern vorgelegt wird, die einen Schiedsspruch erlassen.
Was unterscheidet Schiedsverfahren von Gerichtsverfahren?
Im Unterschied zu einem staatlichen Gerichtsverfahren gibt es beim Schiedsverfahren normalerweise nur eine Instanz. Jedoch kann auf Antrag bei Vorliegen grober Verfahrensverstöße ein Oberlandesgericht den Schiedsspruch aufheben.
Was ist eine Schiedsklausel?
Schiedsklausel = eine im Hauptvertrag, oder in AGB resp. in körperschaftlichen Statuten enthaltene Vereinbarung, mit welcher die Parteien ausdrücklich vereinbaren, dass ein Schiedsgericht eine mögliche künftige Streitigkeit im Zusammenhang mit dem Hauptvertrag resp. im Anwendungsbereich der Statuten beurteilen soll vgl. ZPO 358, IPRG 5
Was ist ein Schiedsvertrag?
Bei einem Schiedsvertrag handelt es sich um eine Vereinbarung, die sich auf einen bestimmten Vertrag bezieht, jedoch separat von diesem nachträglich erstellt wird. WAS IST ZU BEACHTEN? Die Schiedsvereinbarung kann bei Vertragsabschluss als Schiedsklausel oder nachträglich als Schiedsvertrag erstellt werden.
Wie kann eine Schiedsvereinbarung erstellt werden?
Die Schiedsvereinbarung kann bei Vertragsabschluss als Schiedsklausel oder nachträglich als Schiedsvertrag erstellt werden. In beiden Fällen ist die Schiedsvereinbarung jedoch vor Eintritt der Streitigkeit abzuschließen.
Wie soll das Schiedsgericht bestehen?
Das Schiedsgericht soll aus … („einem“, „drei“, „einem oder drei“) Mitglieder (n) bestehen; Der Sitz des Schiedsverfahrens ist … (Ort in der Schweiz, es sei denn, die Parteien einigen sich auf einen Sitz in einem anderen Land);