Warum sind die Gerichte zuständig?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit ( Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.
Welche Vorteile bringt eine außergerichtliche Einigung?
Vorteile bringt eine außergerichtliche Einigung u.a., weil sie häufig schneller und mit weniger Aufwand und Kosten verbunden ist als ein Gerichtsverfahren. Wenn in einem Streitfall eine Einigung außerhalb des Gerichtes nicht möglich ist, so kann man „vor Gericht gehen“, um sein Recht durchzusetzen.
Welche Gerichte sind für das Zivilrecht zuständig?
Für das Zivilrecht sind ordentliche Gerichte zuständig, in diesem Fall das Bezirksgericht . Das Bezirksgericht entscheidet, dass Frau Maier die Bäume entfernen und die Kosten dafür übernehmen muss. Sie akzeptiert diese Entscheidung nicht und legt Berufung gegen dieses Urteil ein.
Was ist die „ordentliche Gerichtsbarkeit“?
Die sogenannte „ordentliche Gerichtsbarkeit“ entscheidet in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Mehr über das Zivilrecht und das Strafrecht erfährst du im Kapitel „Welche Gerichtsverfahren gibt es?“.
Wie ist die deutsche Gerichtsbarkeit zuständig?
Ganz grundlegend ist die Deutsche Gerichtsbarkeit ganz klar rechtlich zuständig, wenn es um Personen geht, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, sowie ebenfalls für die, die sie nicht besitzen, sich aber auf deutschem Territorium befinden. Es gibt hier Ausnahmen:
Welche Aufgaben haben die Gerichte für ein Gesetz verletzt?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.
Was ist der Gerichtstermin vor dem zuständigen Gericht?
Der Gerichtstermin vor dem zuständigen Gericht ist das Kernstück des Verfahrens und läuft nach festen Regeln ab. Der mündliche Vortrag und die anschließende Erörterung des Sachverhalts während des Gerichtstermins, ggf. auch die Anhörung von Sachverständigen, Zeugen, etc., bilden die Voraussetzungen für das Gericht,…
Was sind die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit?
Über Streitigkeiten im allgemeinen Zivilrecht (bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) entscheiden die Gerichte der sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit. Dabei handelt es sich um die Amtsgerichte (AG), die Landgerichte (LG), die Oberlandesgerichte (OLG) und den Bundesgerichtshof (BGH).
Was ist die Gerichtsbarkeit in der Rechtsprechung?
Die Rechtsprechung findet an Gerichten satt, die in ihrer Gesamtheit als Gerichtsbarkeit bezeichnet werden. Die Gerichtsbarkeit wird unterschieden in eine für alle Arten von Zivil- und Strafprozessen zuständige ordentliche Gerichtsbarkeit und eine sogenannte besondere Gerichtsbarkeit, die nur für spezielle Themenbereiche zuständig ist.
Welche Gerichtsbarkeit gibt es in der Arbeitsgerichtsbarkeit?
Die besondere Gerichtsbarkeit mit ihren Instanzen gliedert sich wie folgt: Im Rahmen der Arbeitsgerichtsbarkeit, die sich mit Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Tarifpartnern beschäftigt, finden sich drei Instanzen: Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht und Bundesarbeitsgericht.