Warum sind Preisbindungen in Deutschland unzulässig?
In Deutschland sind Preisbindungen mit der Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zum 1. Januar 1974 grundsätzlich für unzulässig erklärt worden; zuvor waren sie bei Markenartikeln die Regel. In späteren Fassungen entfielen die §§ 4 bis 17 GWB.
Wie kann das Zeitguthaben genutzt werden?
Das Zeitguthaben kann, sofern der Vertrag mit dem Unternehmen das vorsieht, für Erziehungszeiten und Pflegeaufgaben genutzt werden. Damit sind Zeitwertkonten eine gute Chance, Familie, Erwerbstätigkeit und finanzielle Erfordernisse gut miteinander in Einklang zu bringen.
Was ist eine zeitlich begrenzte Preisbindung?
Eine zeitlich begrenzte Preisbindung bezeichnet man als Preismoratorium. Der Preis kann entweder vom Hersteller, von Vereinigungen aller Anbieter oder durch den Staat festgelegt werden. In planwirtschaftlich organisierten Staaten ist eine Festlegung der Preise durch den Staat die Regel.
Wie hoch ist das Nettoeinkommen ab 62?
Ab dem 62. Lebensjahr können vier Jahre Vorruhestand angespart werden (Versicherungsprodukt mit Überschussbeteiligung). Das Nettoeinkommen ab 58 bis 66 liegt dann bei 1.490,00 EUR; also 67 %. (Die Beispiele stammen aus dem Webinar „Zeit auf der hohen Kante“ am 1.12.2016 mit Uwe Werther, Geschäftsführer projektplan venture consult).
Wie kann der Preis für ein geeignetes Produkt angegeben werden?
Der Preisbetrag kann direkt auf dem Erzeugnis oder auf Preisschildern in unmittelbarer Nähe angegeben werden. Die Preisgestaltung für ein geeignetes Produkt sollte ohne Zweifel erkennbar sein. Die Schriftgröße sollte so gewählt werden, dass Kunden mit normaler Sicht sie in angemessener Entfernung leicht lesen können.
Was sind sogenannte Preisanpassungsklauseln?
Verträge über IT-Produkte und -Dienstleistungen enthalten nicht selten sogenannte Preisanpassungsklauseln – das sind Regelungen, die Sie als Anbieter dazu berechtigen, laufende Preise einseitig anzupassen (sprich: sie zu erhöhen). Doch viele dieser in der Praxis geläufigen Klauseln sind tatsächlich unwirksam.
Ist die Preisklausel in ihrem AGB enthalten?
Aus dem Preisklauselgesetz (PreisKlG). Falls die Preisanpassungsklausel in Ihren AGB enthalten ist, aus der Rechtsprechung zum AGB-Recht (§§ 305 ff. BGB), insbesondere der Rechtsprechung zum Transparenz- und Äquivalenzgebot. (Allgemein zum Thema AGB im IT-Recht empfehlen wir Ihnen diesen Beitrag .)