Warum verkauft man Lizenzverträge?
Der Verkauf von Lizenzen kann sich für beide Seiten als Vorteil erweisen: Der Lizenzgeber steigert seinen Gewinn, der Lizenznehmer kann ein innovatives Produkt wirtschaftlich verwerten.
Kann man Lizenzen verkaufen?
Ja, der Handel mit gebrauchter Software ist grundsätzlich zulässig. Der BGH orientierte sich an den Vorgaben des EuGH und stellte fest, dass der Handel mit Gebrauchtsoftware rechtmäßig ist und der Weiterverkauf nicht durch Lizenzvereinbarungen ausgeschlossen werden kann. …
Was heißt dauerlizenz?
Dauerlizenz: Der Erwerb von Dauerlizenzen berechtigt zur zeitlich unbegrenzten Nutzung der lizenzierten Hauptversion (z. B. 2.
Welche Vorschriften gelten bei Lizenzverträgen?
Zu beachten sind bei Lizenzverträgen außerdem stets die Vorschriften des nationalen Kartellrechts ( §§ 16–18 GWB ). Im Gegenzug verpflichtet sich der Lizenznehmer zur Zahlung von vertraglich vereinbarten Lizenzgebühren. Dafür bestehen unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten.
Wie funktioniert der Lizenzvertrag mit dem neuen Rechtsinhaber?
Auch nach dem Übergang der Marke auf einen neuen Rechtsinhaber besteht der Lizenzvertrag zwischen dem ursprünglichen Rechtsinhaber und dem Lizenznehmer fort. Der neue Rechtsinhaber kann ohne Zustimmung des Lizenznehmers nicht in den Lizenzvertrag eintreten (BGH, Urteil vom 21.10.2015, Az.
Welche Gebühren hat der Lizenzgeber zu zahlen?
Dafür hat der Lizenzgeber eventuell anfallende Jahresgebühren zu zahlen, Angriffe auf den Bestand abzuwehren und im Verhältnis zu einfachen Lizenznehmern Verletzungen des Schutzrechts zu verfolgen. Zu beachten sind bei Lizenzverträgen außerdem stets die Vorschriften des nationalen Kartellrechts (§§ 16–18 GWB).
Wie kann ein Lizenzvertrag abgeschlossen werden?
Ein Lizenzvertrag kann theoretisch formfrei abgeschlossen werden. An den Nachweis des Abschlusses sind laut BGH allerdings „keine geringen Anforderungen“ zu stellen (BGH, Urteil vom 27.03.2013, Az.