Was bedeutet anhängig bei Patent?
In der englischsprachigen Welt wird die Angabe „Patent Pending“ (wörtlich auf Deutsch: „Patent ausstehend/anhängig“) verwendet, um darauf hinzuweisen, dass für ein beworbenes Produkt oder Teile davon ein Patent zwar nicht erteilt, aber angemeldet ist.
Welche Erfindungen lassen sich ausschließlich durch ein Patent schützen?
Beispiele für Schutzrechte Ein berühmtes Patent ist zum Beispiel die Erfindung des Walkman in den 80er Jahren. Maschinen, Vorrichtungen, Geräte, Schaltungen, chemische Erzeugnisse lassen sich als Gebrauchsmuster schützen. Nicht als Gebrauchsmuster schützbar sind technische Verfahren.
Was sind die Patentansprüche?
Die Patentansprüche sind der Textteil einer Anmeldung, dem zwei sehr wichtige Aufgaben zukommen: Zum einen nennen sie diejenigen Merkmalskombinationen, die die Erteilung eines Patents rechtfertigen sollen, und zum anderen und zugleich begrenzen sie den Schutz des womöglich erteilten Patents auf ebendiese Merkmalskombinationen.
Was ist ein Patent für eine Erfindung?
Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine Erfindung. In Deutschland sichert es seinem Inhaber bis zu 20 Jahre lang das Recht der exklusiven Nutzung zu. Nutzt eine dritte Person die Erfindung unerlaubt, kann der Inhaber ihr dies untersagen.
Was ist die Änderung und Formulierung der Patentansprüche?
Die Änderung und Formulierung der Patentansprüche ist ein wesentlicher Teil der Arbeit im Patenterteilungsverfahren. Die Patentansprüche dürfen keine Inhalte nennen, die über den Inhalt der vorherigen Beschreibung der Erfindung hinausgehen.
Ist die Beantragung eines Patents möglich?
Vor der Beantragung eines Patents sollte online überprüft werden, ob eine Idee schon einmal eingereicht wurde oder bereits ein Patent vorliegt. Das ist möglich auf der Homepage des Europäischen Patentamts. Gibt es keine Treffer, ist die erste Hürde genommen.