Was bedeutet ausdrückliche Einwilligung?
Man unterscheidet prinzipiell zwischen drei Formen der Einwilligung: Die ausdrückliche Einwilligung setzt die mündliche oder schriftliche Zustimmung des Betroffenen zur Offenbarung einer von ihm selbst als schützenswert erachteten Tatsache gegenüber einem bestimmten Personenkreis voraus.
Was versteht man unter einer Einwilligung?
Unter einer Einwilligung versteht man die vorherige Zustimmung zu einem zustimmungsbedürftigen fremden Rechtsgeschäft.
Was ist eine rechtskonforme Einwilligung?
Die Einwilligung ist eine der möglichen Rechtsgrundlagen, welche es dem Verantwortlichen erlauben, personenbezogene Daten zu verarbeiten. Eine rechtskonforme Einwilligung setzt jedoch voraus, dass der Betroffene ausreichend von Umfang und Reichweite der Verarbeitung informiert wird.
Wie kann eine Einwilligung erteilt werden?
Unter Umständen ist die Einwilligung durch den oder die gesetzlichen Vertreter oder durch einen rechtlichen Betreuer zu erteilen. Dabei kann nach § 1904 BGB die Genehmigung des Betreuungsgerichts erforderlich sein. Die Befugnis zur Einwilligung kann, zum Beispiel durch eine Vorsorgevollmacht, auf einen Bevollmächtigten übertragen werden.
Ist die Einwilligung nach erfolgter Aufklärung erforderlich?
In der Forschung am Menschen handelt es sich erst bei der Einwilligung nach erfolgter Aufklärung um eine qualifizierte Zustimmung, die gegeben wird, nachdem die Gegenseite, also beispielsweise der Arzt, der Therapeut oder der Experimentator, seiner Aufklärungspflicht nachgekommen ist.
Ist die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters erforderlich?
In diesem Falle ist die Einwilligung des jeweiligen gesetzlichen Vertreters erforderlich. Dies sind bei Minderjährigen (siehe oben) zumeist die Eltern (oder der alleinsorgeberechtigte Elternteil) bzw. ein Vormund oder Ergänzungspfleger, bei Volljährigen ein rechtlicher Betreuer oder ein für…