Was bedeutet die Patentnummer?
Eine Patentnummer (auch Publikationsnummer) ist ein vom Deutschen Patent- und Markenamt für jede eingereichte Anmeldung vergebener Code, bestehend aus einer Buchstaben- und Zahlenkombination. Ein Beispiel für eine Patentnummer ist DE 10 2006 011 652 A1.
Was bedeutet Patent Offenlegung?
Offenlegung. Ihre Patentanmeldung bleibt 18 Monate lang geheim, danach wird sie offen gelegt, das heißt veröffentlicht.
Was bedeutet Priorität bei Patenten?
Weiterhin wird unter der Priorität das Recht verstanden, innerhalb bestimmter Fristen (12 Monate beim Patent, 6 Monate bei der Marke) den Zeitrang einer ersten Anmeldung für (ausländische) Nachanmeldungen in Anspruch zu nehmen. …
Was ist eine offenlegungsschrift?
Die Offenlegungsschrift dient der Information der Öffentlichkeit darüber, was in nächster Zeit an fremden Schutzrechten auf sie zukommt und schützt Mitbewerber vor Doppelentwicklungen. Im Zeitraum der Geheimhaltung kann sich der Anmelder entscheiden, ob er seine Anmeldung weiterverfolgen möchte.
Wie lese ich eine Patentschrift?
In Deutschland haben Anmeldungen das Format DE 10 XXXX Y A1. Dabei steht DE für Deutschland, XXXX ist das Jahr der Anmeldung, Y eine fortlaufende, jedes Jahr neu be- ginnende Nummer, A steht für Anmeldung. Erteilte Patente erhalten dieselbe Nummer, bloss mit B3 statt A1.
Was ist eine prioritätserklärung?
Recht des Anmelders oder Hinterlegers eines gewerblichen Schutzrechts, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen und so zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der früheren Anmeldung zu binden, wohl aber den Altersrang der Anmeldung gegenüber …
Was ist eine Prioritätsbescheinigung?
Auf schriftlichen Antrag bescheinigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Übereinstimmung von Abschriften (Ausdrucken oder Kopien) der Anmeldungsunterlagen einer Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designanmeldung mit den am Anmeldetag eingereichten Unterlagen unter Angabe dieses Tages und der Person des …