Was bedeutet Patentansprüche?
Patentansprüche sind knapp und klar formulierte Angaben, die erklären, worin die Erfindung besteht und welcher Schutz beansprucht wird. Sie definieren die Erfindung im rechtlichen Sinne. Zu unterscheiden ist zwischen unabhängigen und abhängigen Patentansprüchen.
Wie formuliere ich Patentansprüche?
Was Sie mit Ihrer Patentanmeldung einreichen müssen Patentansprüche, in denen Sie festgelegen, was neu an der Erfindung ist und wofür Sie konkret Patentschutz begehren. Zeichnungen, wenn Sie Ihre Erfindung auch bildlich darstellen wollen. Zusammenfassung (abstract) Erfinderbenennung.
Wie lese ich ein Patent?
In Deutschland haben Anmeldungen das Format DE 10 XXXX Y A1. Dabei steht DE für Deutschland, XXXX ist das Jahr der Anmeldung, Y eine fortlaufende, jedes Jahr neu be- ginnende Nummer, A steht für Anmeldung. Erteilte Patente erhalten dieselbe Nummer, bloss mit B3 statt A1.
Wie ist eine Patentschrift aufgebaut?
Weltweit gültiger Standard für den Aufbau neuerer Patentschriften: Titelblatt. Beschreibung der Erfindung und des Stands der Technik. Patentansprüche.
Wo Nummer Patent?
Eine Patentnummer (auch Publikationsnummer) ist ein vom Deutschen Patent- und Markenamt für jede eingereichte Anmeldung vergebener Code, bestehend aus einer Buchstaben- und Zahlenkombination.
Wo kann man ein Patent anmelden?
In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.
Wie kann ich etwas zum Patent anmelden?
- Sehr wichtig für Ihre Patentanmeldung sind die Patentansprüche.
- Den Antrag senden Sie an das Deutsche Patent- und Markenamt in München.
- Wenn Sie noch Fragen zur Patentanmeldung haben, helfen Ihnen unsere Auskunftstellen in München, Jena und Berlin sowie die.
- Sie können Ihr Patent auch elektronisch beim DPMA anmelden.