Was bedeutet schuldhaftes Verzögern?
unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 BGB Anfechtung), wobei „schuldhaft“ vorsätzliche oder fahrlässige Verzögerung heißt (§ 276 Abs. 1 BGB). Unverzüglich ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und ist daher auf jeden Einzelfall besonders anzuwenden.
Was heißt unverzüglich zahlen?
Unverzüglich bedeutet nach § 121 Absatz 1 Satz 1 BGB „ohne schuldhaftes Zögern“. Dem Handelnden steht dabei nach gängiger Rechtsauffassung eine angemessene Überlegungsfrist zu. So hat der Versicherungsnehmer die Versicherungsprämie „unverzüglich nach Ablauf von 14 Tagen nach Zugang des Versicherungsscheins zu zahlen“.
Was heißt unverzüglich im Arbeitsrecht?
Die Vornahme oder Unterlassung einer Handlung ohne schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 Abs. Eine Person handelt unverzüglich, wenn sie so schnell, wie ihr subjektiv zugemutet werden kann, die übertragene Handlung vornimmt. Der Begriff ist nicht bedeutungsgleich mit “sofort“.
Was heißt juristisch zeitnah?
„Zeitnah“ muss also so verstanden werden, dass bereits vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist Rechtsfolgen entstehen.
Was bedeutet unverzüglich bei Versicherungen?
Unverzüglich – das heißt ohne schuldhafte Verzögerung – sind anzuzeigen: Versicherungsfall (§ 30 VVG). Willkürliche Gefahrerhöhung nach Vertragsabschluss (§ 23 VVG a.F.).
Wann ist etwas fällig?
Unter Fälligkeit versteht man jenen Zeitpunkt, ab dem Ansprüche geltend gemacht werden können ( z.B. Bezahlung einer Rate). In der Regel wird die Fälligkeit einer Forderung bei Vertragsabschluss vereinbart.
Was versteht man unter schnellstmöglich?
schnellstmöglich. Bedeutungen: [1] so schnell wie möglich, möglichst schnell.
Was heißt unverzüglich juristisch?
Legaldefinition. § 121 Absatz 1 Satz 1 BGB enthält eine Legaldefinition des Begriffes. Unverzüglich bedeutet demnach „ohne schuldhaftes Zögern“. Diese Definition gilt für das gesamte deutsche Recht, wird aber von den Umständen des Einzelfalls abhängig gemacht.
Was bedeutet unverzüglich krank melden?
Grundsätzliches zur Krankmeldung: Gemäß § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Unverzüglich bedeutet, ohne schuldhaftes Zögern.
Was meint man mit zeitnah?
Wörtlich sagt „zeitnah”, etwas sei nahe an der Zeit.