Was bedeutet schuldrechtliche Basis?
Schuldrechtliche Wirkung bedeutet, dass die Rechte und Pflichten aus einem Schuldverhältnis lediglich zwischen den Beteiligten gelten. Sie haben keine Geltung gegenüber Dritten. Eine Ausnahme bilden die Schuldverhältnisse mit Schutzwirkung für Dritte.
Was ist eine schuldrechtliche Angelegenheit?
Schuldrechtlichen Ansprüche sind Ansprüche darauf, dass die Parteien die Ansprüche, zu denen sie sich z.B. in einem Kaufvertrag verpflichtet haben, erfüllen. Dabei muss z.B. der Verkäufer die verkaufte Sache übergeben und dem Käufer das Eigentum an der gekauften Sache verschaffen.
Was ist ein vertragliches Schuldverhältnis?
Ein vertragliches Schuldverhältnis entsteht gemäß § 311 Abs. 1 BGB durch Rechtsgeschäft. Ein Schuldverhältnis ist demzufolge ein Rechtsgeschäft. Ein Rechtsgeschäft regelt immer die Rechtsbeziehung zwischen den beteiligten Personen.
Welche Arten von schuldverhältnissen gibt es?
Unterschieden werden die vom Parteiwillen getragenen rechtsgeschäftlichen und die ohne Parteiwillen auskommenden gesetzlichen Schuldverhältnisse. Unter die gesetzlichen Schuldverhältnisse fallen insbesondere die unerlaubte Handlung (§§ 823 ff. BGB) und die ungerechtfertigte Bereicherung, (§§ 812 BGB).
Was gehört zum Kaufrecht?
(1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. (2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.
Wie kann ein Schuldverhältnis entstehen?
Schuldverhältnisse kommen nur durch Verträge zustande. – Niemand kann einen anderen gegen dessen Willen verpflichten. – Grundsätzlich wird auch niemandem ein Vorteil aufgedrängt. Daher müssen Gläubiger und Schuldner der Begründung eines Schuldverhältnisses im engeren Sinn zustimmen.