Was bedeutet schutzwürdiges Vertrauen?
Die Norm besagt, dass das Vertrauen in der Regel schutzwürdig ist, wenn der Begünstigte gewährte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht oder nur unter erheblichen Nachteilen rückgängig machen kann.
Wann liegt schutzwürdiges Vertrauen vor?
Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte gewährte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann.
Was ist ein rechtlich erheblicher Vorteil?
lexexakt.de recht/rechtlicher erheblicher Vorteil iSd Verwaltungsrechts. Von Recht iSd § 48 Abs. 1 S. 2 VwGO spricht man, bei der Begründung oder Bestätigung einer Rechtsposition, die dem Inhaber Ansprüche gewehrt.
Was ist ein Dauerverwaltungsakt?
1. Begriffsbestimmung. Verwaltungsakte sind als Dauerverwaltungsakte zu qualifizieren, wenn sie längerfristige Rechtsverhältnisse begründen oder verändern, ihnen also eine Wirkung zukommt, die sich nicht durch eine einmalige Vollziehung oder Rechtsgestaltung verbraucht.
Was ist Rechtsklarheit?
Rechtsklarheit wird auch Normenklarheit oder Normenbestimmtheit genannt. Sie ist ein rechtsstaatliches, verfassungsrechtliches Gebot für den Gesetzgeber. Will meinen, ein Gesetz hat keine zweideutigen, widersprüchlichen, nicht bestimmten Genrealklauseln oder Rechtsbegriffe zu beinhalten.
Was passiert wenn ein Verwaltungsakt rechtswidrig ist?
Ein Verwaltungsakt ist rechtmäßig, wenn er in Anwendung einer rechtmäßigen Rechtsgrundlage erfolgte und formell und materiell rechtmäßig ist. Ein rechtswidriger VA ist nicht automatisch rechtsunwirksam. ➢ Nur ein offenkundig und schwerwiegend rechtswidriger VA ist von Anfang an rechtsunwirksam, also nichtig.
Wann muss ein Verwaltungsakt aufgehoben werden?
Die Möglichkeit der Behörde, den rechtswidrigen Verwaltungsakt wieder aus der Welt zu schaffen, besteht allerdings nur während einer Frist von einem Jahr. Diese Frist beginnt ab dem Zeitpunkt zu laufen, an dem die Behörde von den Tatsachen Kenntnis erhält, die die Rücknahme rechtfertigen.
Was ist ein Bescheid mit dauerwirkung?
Dauerwirkung liegt dann vor, „wenn sich der VA nicht in einem einmaligen Gebot oder Verbot oder in einer einmaligen Gestaltung der Rechtslage erschöpft, sondern ein auf Dauer berechnetes oder in seinem Bestand von ihm abhängiges Rechtsverhältnis begründet oder inhaltlich verändert“ (BT-Drs.