Was bedeutet stromkonzession?
Ein weiteres Beispiel ist die Konzessionsvergabe von Stromnetzen, auch Stromkonzession genannt. Sie beinhalten in der Regel das Recht über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung z.
Was ist eine Endschaftsregelung?
In einer Endschaftsregelung wird der Anlagenrestwert nach einer vorgegebenen Zeit oder die Art der Wertermittlung festgelegt.
Was regelt ein Konzessionsvertrag?
Ein Konzessionsvertrag wird in der Energiewirtschaft zwischen dem Netzbetreiber und der Kommune abgeschlossen. Der Konzessionsvertrag regelt das Recht zur Nutzung der öffentlichen Wege zur Verlegung von Strom, Gas oder Wasserleitungen im Gemeindegebiet.
Was ist eine Konzessionärin?
Als Konzessionär wird der offizieller Händler von Unternehmen bezeichnet. Nur als offizieller Handelspartner besteht die Möglichkeit, direkt Ware vom Hersteller zu erhalten.
Was ist eine Baukonzession?
Eine Baukonzession hat gemäß § 105 Abs. 1 Nr. 1 GWB die Durchführung eines Bauauftrags zum Gegenstand. Dabei besteht die Gegenleistung aber nicht in einem Entgelt sondern in dem befristeten Nutzungsrecht des Bauwerks zum Zweck der Refinanzierung.
Was sind konzessionsgebühren?
Konzessionsgebühren (auch Monopolgebühren genannt) sind die Gegenleistung für die Nutzung oder Ausübung eines Rechtes oder eines öffentlichen Gutes, das dem Staat gehört. Mit Monopolgebühren darf der Staat Gewinne erzielen.
Wer zahlt Konzessionsabgabe?
Die Betreiber der Strom- und Gasnetze verlegen ihre Leitungen oft über bzw. unter öffentlichen Straßen und Wegen. Dafür müssen sie den jeweiligen Städten und Gemeinden eine Nutzungsgebühr bezahlen. Diese Nutzungsgebühr heißt Konzessionsabgabe.
Was ist Konzessionszwang?
Die Einräumung des Rechts, eine bestimmte Maßnahme durchzuführen und dabei insbesondere auch enteignen zu dürfen.
Was ist die sachliche Konzession?
Bei den Konzessionen ist zu unterscheiden zwischen der persönlichen und der sachlichen Konzession. Der Gewerbetreibende hat für die Tätigkeit eine besondere fachliche Befähigung oder verfügt über eine besondere persönliche Zuverlässigkeit. Die sachliche Genehmigung ist losgelöst vom Gewerbetreibenden als Person.
Was ist eine Konzession?
Definition: Konzession Mit einer Konzession hat man das Recht, eine Sache für gesetzliche Zwecke zu nutzen, eine Vergünstigung auszuschöpfen (z. B. Steuervergünstigung) oder ein Recht auszuüben. Im Verwaltungsrecht bedeutet Konzession die behördliche Genehmigung zum Betrieb eines Gewerbes.
Was ist eine Konzessionsvergabe?
Eine Konzessionsvergabe bezeichnet die Vergabe der Konzession, also der Vergabe des Nutzungsrechtes an einem Gemeingut. Solch eine vertragliche Regelung entsteht ab eines Vertragswertes von 5.350.000 Euro oder mehr. Die Berechnung des Schätzwertes basiert auf der Konzessionsvergabeverordnung.
Was ist die rechtliche Regelung für Konzessionsgeber?
Die rechtliche Regelung findet sich § 19 Abs. 1 KonzVgV , gemäß derer jede Art von Konzessionen im Amtsblatt der EU zu veröffentlichen ist. Konzessionsgeber müssen hierbei weiterhin berücksichtigen, eine elektronische Adresse anzugeben, mit der ein Abruf der Konzessions-Vergabeunterlagen möglich ist.