Was bedeutet Wiedereinsetzung?
Von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Schweiz: „Wiederherstellung“) wird gesprochen, wenn ein Verfahrensbeteiligter bestimmte Fristen unverschuldet oder nur mit geringem Verschulden versäumt hat, jedoch (in der Regel auf seinen Antrag) so gestellt wird, als hätte er die Frist nicht versäumt: Er muss aber die …
Wann ist eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand möglich?
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird nur dann gewährt, wenn die Fristversäumnis unverschuldet war. Das bedeutet, dass der Verfahrensbeteiligte die versäumte Handlung nicht zu vertreten hat.
Wie lange geht eine Notfrist?
Mit Notfrist wird eine prozessuale Frist mit besonderen Bedingungen bezeichnet. Die Notfrist kann zum Beispiel nicht durch Parteivereinbarung oder das Gericht verlängert oder verkürzt werden (§ 224 ZPO), weiterhin läuft die Notfrist auch während des Ruhens des Verfahrens (§§ 251 und 233 ZPO) weiter.
Was ist ein Büroversehen?
Als Büroversehen sind die Fehler anzusehen, die trotz einer ordnungsgemäßen Büroorganisation und Überwachung durch den berufsmäßigen Vertreter einem mit Fristsachen betrauten, gut ausgesuchten Angestellten dennoch unterlaufen.
Was ist das Besondere an einer Notfrist?
Eine Notfrist ist allgemein eine Frist, welche seitens des Gerichts nicht verlängert und auch durch Parteivereinbarung nicht verkürzt werden kann.
Wie lange dauert eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand?
In der Regel ist für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ein Antrag notwendig. Dieser Antrag muss innerhalb der gesetzlich vorgeschrieben Frist gestellt werden. Die Dauer der Antragsfrist richtet sich nach dem Rechtsgebiet, in dem die Rechtsstreitigkeit angesiedelt ist.
Was ist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren?
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Voraussetzungen. Einer Partei ist nach § 233 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn sie ohne ihr Verschulden verhindert war, eine Notfrist oder. die Frist zur Begründung der Berufung, der Revision, der Nichtzulassungsbeschwerde oder.
Wann wird eine Wiedereinsetzung gewährt?
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird nur dann gewährt, wenn die Fristversäumnis unverschuldet war. Das bedeutet, dass der Verfahrensbeteiligte die versäumte Handlung nicht zu vertreten hat.
Wie muss ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erfolgen?
Büroversehen). Um mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Erfolg zu haben, muss die Fristenberechnung entsprechend organisiert sein; insbesondere. muss der Berater seine Mitarbeiter über die Grundsätze der maßgeblichen Fristen und die Folgen einer Fristversäumnis informieren;