FAQ

Was beinhaltet ein Patent?

Was beinhaltet ein Patent?

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.

Ist meine Idee patentfähig?

Eine Idee muss im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllen, damit ein Patent erteilt werden kann. Sie muss auf einem Gebiet liegen, in dem grundsätzlich Patentschutz möglich ist. Ferner muss die Idee neu sein und darüber hinaus auch erfinderisch sein, d.h. nicht naheliegen.

Wie können sie ihre Ideen schützen?

Durch Anmeldung von Schutzrechten können Sie Ihre Ideen zunächst einmal schützen lassen. Entweder als Patent oder Gebrauchsmuster oder als Marke oder Produktdesign. Sie haben dann eine Anspruchgrundlage, um rechtlich gegen Plagiate, Produktfälschungen, unzulässige Verwendung von Markenzeichen vorzugehen.

Wie kann eine Idee geschützt werden?

Soll eine Idee in Zusammenhang mit Markenzeichen, Firmenfarben, Firmennamen oder Logo geschützt werden, ist eine Markenanmeldung erforderlich. Ist es ein Produktdesign, erfolgt der Schutz der Idee über den Designschutz. Wie kann Ideenklau und Ideendiebstahl verhindert werden?

Wie lässt sich eine Geschäftsidee schützen?

Eine Geschäftsidee an sich lässt sich nicht schützen. Schützen lässt sich nur die technische Erfindung, die Marke oder das Produktdesign, auf denen die Geschäftsidee beruht. Gewiss können Geheimhaltung zusätzlich helfen und sich auch zusätzlich erforderlich.

Warum schützt der Unternehmer seine Geschäftsidee?

Der Unternehmer schützt seine Geschäftsidee also aus folgenden Gründen: Ideendiebstahl, Produktpiraterie oder die Kopie einer Erfindung verhindern Die Entwicklungskosten für technische Erfindungen, Produkte oder Markenauftritte zu rechtfertigen.

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