FAQ

Was besagt der Vertrag von Lissabon?

Was besagt der Vertrag von Lissabon?

Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union institutionell reformiert. Das Ziel des Vertrages ist es, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Der Vertrag ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft.

Wann wurde der Vertrag von Lissabon geschlossen?

Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Dies war vor zehn Jahren die letzte grundlegende Änderung der Europäischen Verträge – nach dem Vertrag von Nizza, der seit 2003 galt.

Wie lange dauert die Abstimmung bei der Bundeskanzlei?

Ob ein Termin genutzt wird und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen, entscheidet der Bundesrat mindestens vier Monate im voraus. Folgende Volksinitiativen und Referenden wurden bei der Bundeskanzlei eingereicht und könnten vors Volk kommen, wenn sie genügend Unterschriften erreichen und gültig sind.

Welche Rechte hat der Senat in den Vereinigten Staaten?

Darunter fallen die Ratifizierung internationaler Verträge, ein Mitspracherecht bei der Ernennung hoher Richter und Regierungsmitarbeiter und das Amtsenthebungsverfahren, in dem der Senat die Rolle des Gerichts einnimmt. Der Senat wählt im Ausnahmefall den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten,…

Wie werden die Abstimmungsergebnisse aktualisiert?

Die Abstimmungsergebnisse werden – von den Kantonen automatisiert ans BFS geliefert – vom BFS laufend aktualisiert. Die App VoteInfo ist für Android und iOS erhältlich. Nationalratswahlen (1919-2011) und eidg. Volksabstimmungen (1866-2012): Interaktive Karten und Daten.

Was ist die Abstimmungs-App von Bund und Kantonen?

Download der Abstimmungs-App von Bund und Kantonen im App Store und im Google Play Store . 316 Mal wurden die Schweizerinnen und Schweizer seit 1848 an die Urnen gerufen. Hier finden Sie alle Vorlagen und Resultate, der vergangenen Volksabstimmungen. Liste mit den vorgesehenen Abstimmungstermine für die nächsten Jahre.

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FAQ

Was besagt der Vertrag von Lissabon?

Was besagt der Vertrag von Lissabon?

Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union institutionell reformiert. Das Ziel des Vertrages ist es, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Der Vertrag ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft.

Was änderte der Vertrag von Lissabon?

Zu den Neuerungen des Vertrags von Lissabon zählten unter anderem die rechtliche Fusion von Europäischer Union und Europäischer Gemeinschaft, die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens auf die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente bei der …

Wann wurde der Vertrag von Lissabon ratifiziert?

13. Dezember 2007

Welche drei wichtigen Verträge traten 1992 2001 und 2009 in Kraft?

Vertrag von Nizza (2001) Die Änderungen von Nizza, der EU-Vertrag und der EG-Vertrag sind in einer konsolidierten Fassung zusammengeführt worden, die die geltende vertragliche Grundlage für das Handeln der EU darstellt.

Was ist der Reformvertrag?

Der Vertrag von Lissabon, auch Reformvertrag genannt, soll der Europäischen Union eine neue innere Struktur geben. Er wird somit auch den abgelehnten Vertrag über die Verfassung für Europa ersetzen.

In welchem Vertrag sind die Grundlagen der EU festgelegt?

Die EU baut auf den Zielen und Werten auf, die im Vertrag von Lissabon und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben sind.

Was kann man als Gründungsvertrag für die Europäische Union bezeichnen?

Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) durch den 1993 in Kraft getretenen Vertrag von Maastricht wurde die EWG in „Europäische Gemeinschaft“ (EG) umbenannt, aus dem EWG-Vertrag wurde der EG-Vertrag.

Welche sind die 3 Säulen der EU?

Darunter befinden sich das Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank sowie das Protokoll über die Sozialpolitik.

  • Erste Säule: Die Europäische Gemeinschaft.
  • Zweite Säule: Außen- und Sicherheitspolitik.
  • Dritte Säule: Innen- und Justizpolitik.

Was versteht man unter den 3 Säulen der EU?

Durch den Vertrag von Maastricht wurden die vorhergehenden europäischen Verträge geändert, sodass eine Europäische Union geschaffen wurde, die auf drei Säulen beruht: den Europäischen Gemeinschaften, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (JI).

Was würde in dem Vertrag von Amsterdam?

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde das Ziel zur Einrichtung des „Raumes für Freiheit, Sicherheit und des Rechts“ in die Verträge aufgenommen. Außerdem wurden die Rechte der europäischen Polizeibehörde Europol erweitert und das Schengener Abkommen in Form eines Protokolls in die Verträge aufgenommen.

Welche Punkte wurden im Vertrag von Maastricht 1992 geschlossen?

Im Einklang mit diesem Vertrag gründet sich die Union auf die Europäischen Gemeinschaften (erste Säule) und umfasst zudem zwei weitere Bereiche der Zusammenarbeit (zweite und dritte Säule): die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Justiz und Inneres (JI).

Welcher Vertrag wurde 1992 geschlossen?

Als Vertrag von Maastricht wird der Vertrag über die Europäische Union (EUV) bezeichnet, der am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet wurde.

Wann trat der Vertrag von Maastricht in Kraft?

1. November 1993

Wann wurde der Vertrag von Nizza geschlossen?

Der Vertrag wurde am 26. Februar 2001 unterzeichnet und trat am 1. Februar 2003 in Kraft. Der Europäische Rat legte in seinen Schlussfolgerungen von Helsinki 1999 fest, dass die EU in der Lage sein musste, ab Ende 2002 die Länder aufzunehmen, die für den Beitritt zur EU bereit waren.

Wann gab es die Osterweiterung?

Die große EU-Osterweiterung 2004 war für die deutsche Wirtschaft ein Erfolg. Die Exporte in die neuen EU-Staaten sind kräftig gestiegen.

Welche Länder sind am 1 Mai 2004 der EU beigetreten?

Die Anzahl der Mitgliedstaaten der Europäischen Union steigt. Am 1. Mai 2004 sind folgende zehn Länder der EU beigetreten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern.

Wann kam Tschechien in die EU?

EU-Mitgliedstaaten und Beitrittsdatum: 1981 Griechenland. 1986 Portugal, Spanien. 1995 Finnland, Österreich, Schweden. 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

Wann fand die letzte EU-Erweiterung statt?

EU-Erweiterungsrunden: 2013: Kroatien. 2007: Bulgarien und Rumänien. 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

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