Was bietet das Markenrecht an?
Das Markenrecht bietet einem Markeninhaber das alleinige Nutzungsrecht der Marke. Die Voraussetzung für die Markenrechtsverletzung ist ein Verstoß gegen den Markenschutz einer eingetragenen Marke. Der Markeninhaber kann zivil- und strafrechtliche Ansprüche geltend machen: Unterlassungs-, Beseitigungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche.
Wie kommt der Markenschutz zustande?
Der Marke als Kennzeichen kommt dabei die Funktion zu Waren oder Leistungen zu individualisieren um sie damit von anderen Waren oder Leistungen unterscheidbar zu machen. Zur Erlangung des Markenschutzes ist ein förmliches Eintragungsverfahren erforderlich das in Österreich im Markenschutzgesetz 1970 geregelt ist.
Wie kann ich einen Urheberrechtsvermerk erstellen?
Einen Urheberrechtsvermerk erstellen Untersuche, ob dein Werk durch das Urheberrecht geschützt wird. Setze das passende Symbol. Gib das Veröffentlichungsjahr an. Gib deinen Namen an. Bringe den Urheberrechtshinweis in deinem Werk an. Nimm einen Hinweis auf deine Rechte auf.
Ist die Benutzung einer fremden Marke erlaubt?
Erlaubt ist die Benutzung einer fremden Marke schließlich auch, wenn überhaupt keine markenmäßige Benutzung vorliegt. Oft werden fremde Marken genannt, um auf die Eignung eines Produkts als Ersatzteil oder kompatibles Produkt hinzuweisen.
Was schützt das Markenrecht?
Das Markenrecht schützt die Rechte der Unternehmen und gibt Ihnen Handlungsspielraum im Falle einer Markenrechtsverletzung rechtlich vorzugehen. Markenrechtsverletzungen können nicht nur für bekannte Unternehmen, sondern auch für Start-Ups, kleine und mittelständische Unternehmen ein Problem darstellen.
Was kann der Markeninhaber geltend machen?
Der Markeninhaber kann zivil- und strafrechtliche Ansprüche geltend machen: Unterlassungs-, Beseitigungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche. Nationaler und internationaler Markenschutz besteht nur durch eine rechtmäßige Markenanmeldung bei den zuständigen Behörden.
Wie kann der Markeninhaber den Schaden geltend machen?
Macht der Markeninhaber bei der Markenrechtsverletzung den Schadenersatz geltend, kann er zwischen verschiedenen Entschädigungen wählen. Dies kann ein Ersatz des Schadens sein, die Zahlung einer angemessenen fiktiven Lizenzgebühr oder die Herausgabe des erzielten Gewinns.
Was ist die Eintragung der Marke?
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die betreffende Kennzeichnung für die geschützten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Entsprechend kann er von jedem Verletzer Unterlassung des Markengebrauchs und gegebenenfalls auch Schadensersatz verlangen.
Wie entsteht der Markenschutz durch die Eintragung der Marke?
In erster Linie entsteht der Markenschutz durch die Eintragung der Marke. In vielen Staaten wie Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein regeln dies nationale Patentämter.
Was wurde mit der Markenrechtsreform 1995 in Deutschland eingeführt?
Eine Marke oder ein Markenzeichen wurde mit der Markenrechtsreform 1995 offiziell in Deutschland eingeführt.