Was braucht man um sich einen Namen zu patentieren?
Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren
- Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
- Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Wie kann ich meinen Namen schützen?
Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.
Was sollten Fachanwälte beachten für eine Kanzlei?
Unter Fachanwälten sollte darauf geachtet werden, dass ein Rechtsanwalt nicht mehr als bis zu drei Fachanwaltstitel tragen darf. Nur dann sprechen diese Spezialisierungen im Regelfall für eine gute Kanzlei. Die Homepage einer Kanzlei kann oftmals auch schon viel über den jeweiligen Anwalt aussagen.
Wie kann ein Anwalt einen Brief im Namen des Mieters in Rechnung stellen?
Wenn ein Anwalt einen Brief im Namen des Mieters verfasst, hat er zwei Möglichkeiten seine Tätigkeit in Rechnung zu stellen: Er kann vorab eine Honorarvereinbarung mit dem Mieter treffen, oder nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) abrechnen.
Was ist ein Namensrecht für ein Kind nach der Geburt?
Wahlname, der etwa ein Pseudonym oder die Unternehmensbezeichnung nach einer Firmengründung sein kann. Mit dem Namensrecht geht aber auch die Pflicht der Eltern einher, ihrem Kind nach der Geburt einen Namen zu geben.
Wie ist das Namensrecht geregelt?
Das Namensrecht spielt vor allem im Familienrecht, aber auch in anderen Rechtsgebieten, wie z. B. dem Markenrecht, eine wichtige Rolle. Explizit geregelt ist das Namensrecht in § 12 BGB ( Bürgerliches Gesetzbuch ), das – soweit es um die Privatsphäre eines Menschen geht – zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 1 I, 2 I Grundgesetz zählt.