Was für Rechte habe ich als Hartz-4-Empfänger?
Rechtliche Regelungen bei Hartz IV Bezug
- Hartz 4 Widerspruch.
- Widerspruch gegen Eingliederungsvereinbarung.
- Klage und einstweiliger Rechtsschutz.
- Untätigkeitsklage.
- Überprüfungsantrag (Wenn die Widerspruchsfrist bereits verstrichen ist)
Wie lange kann die Arge Geld zurück fordern?
Jobcenter haben nach § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X 1 Jahr Zeit, zu Unrecht erhaltene Hartz IV Leistungen vom Betroffenen zurück zu fordern. Diese Ein-Jahresfrist beginnt ab dem Zeitpunkt, zu dem das Jobcenter den Betroffenen erstmals über die Auszahlung zu hoher Leistungen informiert. (Az.: S 22 AS 629/13).
Was ist eine Anhörung zu einer Überzahlung?
Wenn das Jobcenter feststellt, dass Sie mehr Geld haben als erwartet, bekommen Sie in der Regel zuerst eine schriftliche Anhörung zugeschickt, in der Sie sich zur Sache äußern können. Dann folgt ein Aufhebungsbescheid und ein Erstattungsbescheid. Das Jobcenter stellt fest, dass Sie eine Überzahlung erhalten haben.
Was ist eine Anhörung beim JobCenter?
Ein Anhörungsschreiben erhalten Sie vor eingreifenden Bescheiden, beispielsweise vor einem Aufhebungs- oder Sanktionsbescheid. Grund hierfür ist, dass Sie noch einmal eine Gelegenheit bekommen sollen, sich zu dem Sachverhalt äußern zu können. Eine Pflicht, dieses Anhörungsschreiben auszufüllen, besteht jedoch nicht.
Was ist ein Aufhebungsbescheid?
Die Aufhebung bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die Möglichkeit, Verwaltungsakte nach Bestandskraft wieder zu beseitigen. Die Behörde kann von Amts wegen Verwaltungsakte zurücknehmen oder widerrufen. Sie kann auch auf Antrag des Betroffenen über die Aufhebung oder Änderung entscheiden.
Wann bekommt man den Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt?
Wenn sich die Höhe Ihres Arbeitslosengeldes ändert oder Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld endet, erhalten Sie einen Aufhebungsbescheid.
Was bedeutet Kindergeld wird aufgehoben?
Das bedeutet im Klartext, es gibt kein Kindergeld mehr. oder Du hattest denen geschrieben und sie hatten einen neuen Satz festgelegt, der wurde jetzt geändert und somit wurde die Festsetzung vom 03.02. aufgehoben – ist erloschen, ungültig. „aufgehoben“ bei einem behördenbescheid bedeutet: storniert d.h. nicht erfolgt.
Wie lange dauert ein Aufhebungsbescheid?
Mit 5 – 6 Werktagen solltest du schon rechnen, wenn sie viel zu tun haben kann es auch mal 10 oder mehr Werktage dauern, also von Montag bis Freitag, Samstag ist zwar auch einer aber da arbeitet da ja keiner.