Was gibt es für die 90-Tage-Regel?
90-Tage-Regel: Endlich wieder in die Luft! Die Antwort gibt für EASA-zugelassene Flugzeuge die EU-Verordnung Nr. 800/2013, der Teil NCO, unter Ziffer NCO.GEN.135: Flughandbuch.
Was sind die Einschränkungen für die Durchreise zwischen Deutschland und Spanien?
Für die Durchreise bestehen keine Einschränkungen. Das Flugangebot zwischen Deutschland und Spanien ist noch eingeschränkt. Die Autonomen Gemeinschaften können mit Zustimmung der Gerichte und abhängig von der Infektionslage örtlich begrenzte Mobilitäts- und andere Beschränkungen verhängen sowie Zusammenkünfte auf eine Personenzahl begrenzen.
Wie ist das mit dem Gesundheitsnotstand in Spanien möglich?
Mit dem Auslaufen des Gesundheitsnotstands in Spanien sind Einreisen in alle Regionen des Landes auch ohne triftigen Grund erlaubt. Der Transit durch Frankreich ist rund um die Uhr problemlos möglich. Wer auf dem Rückweg aus Spanien nach Frankreich einreist, benötigt allerdings einen Test, der nicht älter als 24 Stunden ist.
Was gilt für die Rückkehr aus Spanien nach Deutschland?
Rückkehr aus Spanien nach Deutschland. Meldepflicht vor der Rückkehr: JA (Digitale Einreiseanmeldung*, Ausnahmen siehe unten) Testpflicht zur Rückkehr: JA (Ausnahmen siehe unten) Spanien gilt als Hochrisiko-Gebiet, es gibt eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes.
Welche Voraussetzungen sind für die Bewährung von Strafen ausschlaggebend?
Das Strafrecht gibt zahlreiche Bedingungen vor, die erfüllt sein müssen, damit die Strafaussetzung zur Bewährung überhaupt von einem Gericht bestimmt werden kann. Zuvorderst zählt hier die Höhe der im Einzelfall festgesetzten Strafe. Darüber hinaus sind jedoch auch die Beurteilung der Tat und des Täters selbst ausschlaggebend.
Wie lange beträgt die maximale Bewährungszeit in Deutschland?
Die maximale Bewährungszeit in Deutschland beträgt fünf Jahre. In diesen Fällen ist lediglich die Aussetzung einer Reststrafe zur Bewährung möglich. Hierzu jedoch an späterer Stelle mehr. Die Bewertungskriterien bei Strafen von bis zu einem Jahr sind zudem recht streng, bei höheren, bis zu zweijährigen Haftstrafen sogar noch umfangreicher.
Wie ist die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung möglich?
Mitunter ist die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung auch bereits nach Verbüßung der Hälfte der Haft möglich. Dies in aller Regel jedoch nur dann, wenn es sich bei dem Antragsteller um einen Ersttäter handelt, der eine maximal zwei Jahre währende Freiheitsstrafe verbüßt (§ 57 Absatz 2 StGB).