Was gilt als betriebliche Übung?
Was versteht man unter einer betrieblichen Übung? Unter einer betrieblichen Übung versteht man die regelmäßige Wiederholung bestimmter gleichförmiger Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aufgrund deren die Arbeitnehmer darauf vertrauen können, dass ihnen eine bestimmte Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll.
Was bedeutet Ausschluss der betrieblichen Übung?
Diese Rechtsfolge wird kurz als „betrieblicher Übung“ bezeichnet. Sie betrifft in der Praxis zumeist die Fälle des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes. Viele Arbeitgeber versuchen das Entstehen von betrieblicher Übung von vornherein dadurch zu verhindern, dass sie in den Arbeitsvertrag Ausschlussklauseln aufnehmen.
Was ist eine negative betriebliche Übung?
Unter einer negativen betrieblichen Übung versteht man, dass ein Anspruch, der durch betriebliche Übung begründet wurde, durch eine gleichartige negative Verhaltensweise wieder zum Wegfall kommt, z.B. weil die Arbeitnehmer der Ankündigung des Arbeitgebers, eine bisher gewährte Leistung zukünftig nur noch freiwillig und …
Kann betriebliche Übung ausgeschlossen werden?
Eine für den Arbeitnehmer vorteilhafte betriebliche Übung kommt grundsätzlich auch neu eingestellten Mitarbeitern zugute. Jedoch können neu eingestellte Arbeitnehmer durch arbeitsvertragliche Vereinbarung von den Vergünstigungen einer betrieblichen Übung ausgeschlossen werden, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist.
Was ist die Klausel zwischen Erkenntnis und Vollstreckung?
Die Klausel wird daher auch als „Brücke“ zwischen dem Erkenntnis- und dem Vollstreckungsverfahren angesehen. Die Klausel lautet gem. § 725 ZPO im Regelfall: Vorstehende Ausfertigung wird dem (Bezeichnung der Partei) zum Zwecke der Zwangsvollstreckung erteilt.
Was versteht man unter Klausel?
Klausel. Der Begriff Klausel wir im juristischen Bereich sowohl im Vertragsrecht als auch im Zwangsvollstreckungsrecht verwendet, hat jeweils jedoch eine unterschiedliche Bedeutung. Im Vertragsrecht versteht man unter Klausel regelmäßig eine Bestimmung in einem Vertrag oder in einer Vereinbarung, die ein bestimmtes Regelungsziel verfolgt.
Was ist die bekannteste Klausel im Vertragsrecht?
Die bekannteste Klausel im Vertragsrecht ist die so genannte Salvatorische Klausel, die die Rechtsfolgen regelt, wenn sich Teile des Vertrages als unanwendbar oder nichtig erweisen.
Was sind die Voraussetzungen für die Erteilung einer einfachen Klausel?
Voraussetzungen für die Erteilung einer einfachen Klausel sind: Vollstreckungsfähiger Titel Antrag des Vollstreckungsgläubigers Nichtvorliegen der besonderen Voraussetzungen des § 726 (Bedingung für Vollstreckungseintritt) bzw. des § 727 ZPO (fehlende Parteiidentität)