Was gilt als Erfindung?
Neuheit. Eine Erfindung ist neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Auch Informationen, die Sie selbst veröffentlicht haben, zählen zum Stand der Technik. Achten Sie als Erfinder also dringend darauf, Ihre Erfindung vor der Anmeldung geheim zu halten.
Wie ist das Patentrecht entstanden?
Vor der Reichsgründung gab es in Deutschland kein einheitliches Patentrecht. Dagegen sprach die Idee des Freihandels, der Schutzzölle und der Gewerbeprivilegien. Somit wurde 1877 das erste einheitliche deutsche Patentgesetz erlassen. Es entstand das Reichspatentamt.
Wann wurde das Patentrecht erfunden?
Die Einrichtung einer deutschen Patentbehörde wurde im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 festgelegt. Diese Behörde nahm als Kaiserliches Patentamt am 1. Juli 1877 ihre Tätigkeit in Berlin auf. Bereits am 2. Juli 1877 wurde das erste deutsche Patent für ein „Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe“ erteilt.
Welche Voraussetzungen gibt es für eine patentierende Erfindung?
Materielle Voraussetzungen. Damit eine Erfindung patentiert wird bzw. ein einmal erteiltes Patent rechtsbeständig ist, müssen eine Reihe von materiellen Voraussetzungen vorliegen: Überall auf der Welt wird gefordert, dass die zu patentierende Erfindung auf sog.
Ist eine Erfindung neu?
(1) Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. 1. 2.
Was ist ein patentierter Gegenstand?
Durch ein Patent ist allein der Patentinhaber berechtigt, die patentierte Erfindung zu benutzen. Eine Patentverletzung liegt vor, wenn jemand ohne die Zustimmung des Inhabers den patentierten Gegenstand herstellt, anbietet, in den Verkehr bringt, gebraucht, besitzt oder in den Geltungsbereich des Patents einführt.
Welche Rechte hat der Patenteigner für eine geschützte Erfindung?
Der Patenteigner hat das Recht, eine Nachahmung und Nutzung seiner geschützten Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu verhindern. Damit wird es ihm ermöglicht, einen monopolistischen Preis zu realisieren und nicht nur eine Kompensation für die Forschungs- und Entwicklungskosten der Erfindung, sondern auch einen Profit zu erhalten.