Was gilt als Privatstraße?
Als solche gelten Straßen, die von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden können. (2) Für Straßen ohne öffentlichen Verkehr gilt dieses Bundesgesetz insoweit, als andere Rechtsvorschriften oder die Straßenerhalter nichts anderes bestimmen.
Wer haftet auf Privatwegen?
„Kein Winterdienst“: Schließt das Schild die Haftung aus? Grundsätzlich liegt die Verkehrssicherungspflicht für eine Privatstraße oder einen Privatweg beim Eigentümer und nicht bei der Gemeinde. Ereignet sich ein Unfall, muss er haften und Schmerzensgeld und Schadensersatz zahlen.
Wie ist die Rechtslage auf einer Privatstraße?
In der Regel handelt es sich bei Privatstraßen um Zufahrtswege. Aber auch andere Straßen, die für die Allgemeinheit keinen Nutzen haben, können in Privatbesitz sein. Wie ist auf einem Privatweg die Rechtslage? Rechtlich gesehen gibt es drei Arten von Straßen: Auf einer Privatstraße kann das Parken verboten sein.
Was ist eine Privatstraße?
Eine Privatstraße ist ein Verkehrsweg, der nicht dem öffentlichen Verkehrsraum angehört, sondern Eigentum einer Privatperson ist. Dabei wird zwischen einer reinen Privatstraße und einer halböffentlichen Privatstraße unterschieden.
Was sind die Rechte und Pflichten einer Privatstrasse?
Privatstrassen: Ihre Rechte und Pflichten. Unterhalt und Signalisation einer Privatstrasse sind Sache des Eigentümers. Dieser ist ausserdem an die Verkehrssicherungspflicht gebunden. In vielen Gemeinden bestehen noch mehr Vorschriften für Privatstrasse. In den Erschliessungsplänen der Gemeinde steht, welche Vorschriften diese Zufahrt erfüllen muss.
Warum muss man eine Privatstrasse bauen?
Leider ist das nicht immer so und der Bauherr muss eine Strasse als Zufahrt zu seinem neuen Haus bauen, in der Regel eine Privatstrasse. In den Erschliessungsplänen der Gemeinde steht, welche Vorschriften diese Zufahrt erfüllen muss.