Was heisst fraktionslos?
Ein fraktionsloser Abgeordneter ist ein Mitglied eines Parlamentes, das keiner Fraktion angehört. Abgeordnete gleicher Parteizugehörigkeit bilden üblicherweise im Parlament eine Fraktion. In einigen Parlamenten organisieren sich fraktionslose Abgeordnete in einer Gruppe.
Was versteht man unter einem wilden Abgeordneten?
BISSMANN: Eine wilde Abgeordnete oder ein wilder Abgeordneter ist ein Parlamentsabgeordneter ohne Klubzugehörigkeit. Parteizugehörigkeit die kann auch bei Abgeordneten fehlen, die einem Klub zugehören, wie zum Beispiel Irmgard Griss, sie war bei den NEOS, hat kandidiert auf einer Liste aber war nicht parteizugehörig.
Was sind die Fraktionen?
Die Fraktionen umfassen Angehörige der gleichen Partei oder gleichgesinnter Parteien. Eine Fraktion ist also nicht immer mit einer Partei identisch. Zur Bildung einer Fraktion ist der Zusammenschluss von mindestens fünf Mitgliedern eines Rates erforderlich. Im Ständerat gibt es nur informelle Fraktionen.
Was ist die Fraktionszugehörigkeit im Nationalrat?
Sie beraten wichtige Ratsgeschäfte (Wahlen und Sachgeschäfte) vor und versuchen, sich auf einheitliche Positionen festzulegen, welche von den Ratsmitgliedern im Rat sowie gegenüber den Medien und der Öffentlichkeit vertreten werden. Im Nationalrat ist die Fraktionszugehörigkeit eine Voraussetzung für den Einsitz in eine Kommission.
Was verwendet das Grundgesetz für die Fraktionen?
Das Grundgesetz verwendet den Begriff der Fraktion lediglich in Art. 53a Abs. 1 Satz 2 GG. Die Rechtsstellung der Fraktionen ergibt sich vielmehr aus den §§ 10 ff. GOBT [ Geschäftsordnung des Bundestages] sowie aus den §§ 45 ff. AbgG [Abgeordnetengesetz].
Was ist die Geschäftsordnung der Fraktionen?
Die Geschäftsordnung legt fest, dass die Bildung einer Fraktion, ihr Name sowie die Namen der Vorsitzenden dem Bundestagspräsidenten mitgeteilt werden müssen. Die Mitglieder der Fraktionen geben sich eine Geschäftsordnung, die die internen Arbeitsabläufe festlegt und den organisatorischen Aufbau regelt.