Was ist Abfall rechtlich?
Die EU-Richtlinie setzt das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) um, das Abfall demnach definiert als „alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss“.
Für welche Stoffe gilt das KrWG?
Geltungsbereich: Es gilt für die Vermeidung, die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen sowie für die sonstigen Maßnahmen der Abfallbewirtschaftung, nicht dagegen für die nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LMGB), dem Milch- und Margarinegesetz, dem Tierseuchengesetz und dem Pflanzenschutzgesetz zu …
Wer gilt als Abfallerzeuger?
Folgt man dem Gesetzgeber und damit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (§ 3 Abs. 8 KrWG), gilt als Abfallerzeuger grundsätzlich derjenige, der als Inhaber der tatsächlichen Sachherrschaft die letzte Ursache für die Umwandlung einer Sache in Abfall gesetzt hat.
Was versteht sich unter dem Begriff der Abfallentsorgung?
Unter dem Begriff der Abfallentsorgung werden sämtliche Verfahren und Tätigkeiten zusammengefasst, die sich mit der Beseitigung oder Verwertung von Abfällen befassen. Endlagerung von Abfällen auf Mülldeponien o.ä.
Welche Verordnungen gibt es für die Nachweisführung von Abfällen?
Nachweisverordnung (NachwV), Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV), Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen Auf EU-Ebene gibt es Verordnungen, Richtlinien oder Entscheidungen.
Was gilt in Deutschland für das Abfallrecht?
In Deutschland gilt zudem das Abfallrecht. Dieses baut auf verschiedensten nationalen und internationalen Gesetzen und Verordnungen auf, durch die die Entsorgung des Abfalls geregelt wird. Als zentrales Bundesgesetz für die Regelung des Umgangs mit Abfällen und deren umweltverträglicher Beseitigung gilt dabei das Kreislaufwirtschaftsgesetz.
Wie kann eine Abfallbehandlung erfolgen?
Die Abfallbehandlung sieht eine stoffliche und energetische Verwertung vor. Eine Vorbehandlung kann durch Kompostieranlagen für Bioabfälle erfolgen und auf Schrottplätzen für die Vorsortierung von Stahl, Eisen und anderen Metallen. Daneben sind noch die Müllverbrennungsanlagen zu nennen, die der 17.Bundesimmissionsschutzverordnung unterliegen.