Was ist behandlungspflicht?
Eine grundsätzliche ärztliche Behandlungspflicht liegt laut Medizinrecht nicht vor. Das bedeutet, dass ein Arzt prinzipiell nicht verpflichtet ist, eine Behandlung durchzuführen. Nur wenn beide Parteien – Arzt und Patient – einen Behandlungsvertrag bejahen, kann eine Behandlung vollzogen werden.
Kann ein Arzt die Behandlung eines Patienten ablehnen?
Die Kassenärztliche Vereinigung muss einen Arzt vermitteln Patienten bleibt dann nur, sich an die zuständige Kassenärztliche Vereinigung (KV) zu wenden – jedes Bundesland hat jeweils eine, Nordrhein-Westfalen zwei. Hier können sich Betroffene erstens beschweren, die sich zu Unrecht abgelehnt fühlen.
Was darf ein Arzt verweigern?
Gemäß Bundesmantelvertrag für Ärzte darf der Vertragsarzt die Behandlung eines Versicherten nur in begründeten Fällen ablehnen, z.B. bei Überlastung der Praxis. Keinesfalls aber, weil der Patient eine kostenpflichtige Voruntersuchung oder (Weiter-)Behandlung ablehnt.
Unter welchen Bedingungen kann ein Arzt den behandlungsvertrag lösen?
Als Patient können Sie den Behandlungsvertrag ebenfalls fristlos kündigen und den Arzt wechseln: wenn Ihr Vertrauensverhältnis zum Arzt schwer erschüttert ist, wenn z. B. bei einer Behandlung ernste Fehler passieren. Der Arzt kann dann seinen Anspruch auf Honorar verlieren.
Können Ärzte verpflichtet werden?
Auch aus § 7 Abs. 2 Satz 2 MBO-Ä wird ersichtlich, dass Ärzte in einem Notfall zur Behandlung verpflichtet sind. Der Arzt muss jedoch nur die unaufschiebbaren Maßnahmen ergreifen. Zu einer darüber hinausgehenden medizinischen Versorgung ist er nicht verpflichtet.
Was mache ich wenn ich keinen Arzt finde?
Wichtig zu wissen: Die 116 117 ist die zentrale bundesweite Nummer zur Vermittlung von Arztterminen und dem ärztlichen Bereitschaftsdienst. Bei einem medizinischen Notfall und lebensbedrohlichen Situationen wählen Sie stattdessen die 112.