Was ist Benutzungsschonfrist?
Die Benutzungsschonfrist ist ein Zeitraum, in welchem Dritte den Markeninhaber nicht zwingen können, die rechtserhaltende Benutzung der eingetragenen Marke nachzuweisen.
Was ist eine Benutzungsschonfrist?
Der Benutzungszwang beginnt mit der Eintragung der Marke, wobei in den ersten fünf Jahren die sogenannte Benutzungsschonfrist gilt. Beendet ein Markeninhaber die Benutzung der Marke wieder, so darf die Unterbrechung längstens fünf Jahre dauern.
Wie ist die Nutzung einer Marke zulässig?
Weiterhin ist nach § 23 Ziff. 3 MarkenG die Nutzung einer Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung insoweit zulässig, als die Nennung der Marke notwendig ist. Daher darf eine Marke genutzt werden, um auf Zubehör für ein Markenprodukt oder Leistungen rund um das Markenprodukt hinzuweisen.
Ist die Nutzung von Marken als Bestimmungshinweis zulässig?
Nutzung von Marken als Bestimmungshinweis. Weiterhin ist nach § 23 Ziff. 3 MarkenG die Nutzung einer Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung insoweit zulässig, als die Nennung der Marke notwendig ist. Daher darf eine Marke genutzt werden, um auf Zubehör für ein Markenprodukt oder Leistungen rund um das Markenprodukt
Ist die Nutzung einer fremden Marke problematisch?
Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese – oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln. Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.
Ist die Werbung mit fremden Marken zulässig?
Sowohl nach dem EuGH als BGH ist diese Art der Werbung mit fremden Marken grundsätzlich zulässig, solange es nicht zu einer „Zuordnungsverwirrung“ kommt. Wird der Eindruck erweckt, die AdWords-Anzeige stamme vom Markeninhaber, liegt eine Markenverletzung vor.
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