Was ist das amerikanische Patentrecht?
Das amerikanische Patentrecht verpflichtet die Erfinder und andere mit der Anmeldung inhaltlich befasste Personen im Unternehmen des Erfinders dazu, alle für die Patentierbarkeit der Erfindung bekannten relevantenInformationen offenzulegen.
Wie lange dauert die Anmeldung für ein Patent?
Dies gibt uns Zeit für die Übersetzung und Bearbeitung der Anmeldung. Eine kurzfristigere Beauftragung kann zusätzliche Gebühren verursachen wenn dadurch Dokumente verspätet eingereicht werden. Schwer vorherzusagen, für die meisten Patente dauert das Anmeldeverfahren zwischen einem und drei Jahren. 20 Jahre ab Anmeldung.
Wie hat sich das Patentsystem der USA entwickelt?
Während Letztere teilweise nach deutschem Vorbild gestaltet wurden, hat sich das Patentsystem der USA von Anfang an unter der angloamerikanischen Tradition entwickelt. Diese stützt sich sehr stark auf entschiedene Fälle, das so genannte case law.
Wie teurer ist ein deutsches Patent?
Dabei wird der Wert eines Patents als konstante pro Einwohner (potentiellen Kunden) im Schutzrechtsgebiet angenommen. Wie die Tabelle zeigt ist nach dieser groben Abschätzung ein deutsches Patent also über seine Lebenszeit etwa 5 mal teurer als das vergleichbare US Patent bei Normalisierung pro Einwohner.
Wie muss ich eine Patentanmeldung durchlaufen?
Auch in den USA muss eine Patentanmeldung ein Prüfungsverfahren durchlaufen, in dem ein sachkundiger Prüfer die angemeldete Erfindung auf ihre Patentfähigkeit hin prüft. Der Anmelder sollte auf einen negativen Prüfungsbescheid sorgfältig und vollständig erwidern, da ein zweiter Prüfungsbescheid typischerweise final wird.
Wie hoch sind die Kosten eines Patentanwalts?
Kosten eines Patentanwalts Die Kosten für die Ausarbeitung durch einen Patentanwalt oder Patent Agent ist schwer zu schätzen. Gängige Stundenhonorare liegen bei $200 bis $300. Je nach Komplexität der Erfindung und damit einhergehendem Zeitaufwand für die Ausarbeitung der Anmeldung können folgende Zahlen als Anhaltspunkt gelten:
Was sind die Gebühren für ein Patent?
Die Gebühren setzen sich aus einer „Basic Filing Fee“, einer „Search Fee“ und einer „Examination Fee“ zusammen, die aber gleichzeitig bei Einreichung des Patents fällig sind. Unternehmen die als „Small Entity“ (sieht unten) qualifizieren zahlen bei den meisten Gebühren nur die Hälfte.