Was ist das Amtsblatt?
Bundesgesetze und -verordnungen werden im Bundesgesetzblatt verkündet, Landesvorschriften in den Gesetz- und Verordnungsblättern der Bundesländer. Als Gesetzblatt wird ein Amtsblatt bezeichnet, das allein den Wortlaut der erlassenen Gesetze wiedergibt.
Was ist eine Stammfassung?
Die Erstveröffentlichung eines Gesetzes respektive das Gesetzblatt der Veröffentlichung ist die Stammfassung (Stf.), die weiteren Änderungen nennt man Novelle.
Was muss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden?
Die in Deutschland geltenden völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen werden im Bundesgesetzblatt Teil II verkündet. Daneben werden auch Rechtsvorschriften des Zolltarifwesens veröffentlicht (ISSN 0341-1109).
Was wird im Amtsblatt publiziert?
Im Amtsblatt werden Bekanntmachungen der gesetzgebenden, vollziehenden und richterlichen Behörden publiziert, die nicht in der Aargauischen Gesetzessammlung erscheinen. Die PDF-Amtsblatt-Ausgaben der letzten fünf Jahre stehen weiterhin in einem eigenen Archivbereich zur Verfügung.
Wie werden Gesetze veröffentlicht?
Das Bundesgesetzblatt Im Bundesgesetzblatt (BGBl.) werden alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Gesetze treten erst in Kraft, wenn sie dort erscheinen. Herausgeber ist der Bundesanzeiger Verlag, der 2006 privatisiert wurde.
Was heißt RIS?
RIS (Research Information System Format) ist ein standardisiertes Dateiformat für die Literaturverwaltung und den Export bibliographischer Daten. Das Format ist so aufgebaut, dass nach bestimmten vordefinierten Feldnamen (Tags) aus zwei Buchstaben die entsprechende Information folgt.
Was ist eine Gesetzesnummer?
Die Gesetzesnummer findet man, indem man in der Abfragemaske des RIS eine beliebige Vorschrift des Gesetzes sucht. In jedem Fall kann man „§0“ suchen (auch bei Gesetzen, die in Artikel gegliedert sind), in diesem bei jedem Gesetz vorhandenen Dokument sind grundlegende Angaben zum Gesetz niedergelegt.
Wo müssen Gesetze veröffentlicht werden?
Im Bundesgesetzblatt (BGBl.) werden alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Gesetze treten erst in Kraft, wenn sie dort erscheinen. Herausgeber ist der Bundesanzeiger Verlag, der 2006 privatisiert wurde.
Wo müssen Verordnungen veröffentlicht werden?
(1) Rechtsverordnungen des Bundes werden im Bundesgesetzblatt oder im Bundesanzeiger verkündet; sie werden vorbehaltlich anderer gesetzlicher Regelung im Bundesanzeiger verkündet, wenn der Verordnungsgeber feststellt, dass ihr unverzügliches Inkrafttreten wegen Gefahr im Verzug oder zur Durchführung oder Umsetzung von …