Was ist das DBA im deutschen Recht?
Das DBA entspricht in etwa der Firma im deutschen Recht, mit dem Unterschied, dass zum Beispiel eine GmbH nur eine Firma (also einen Namen) haben darf, während die Anzahl alternativer DBAs nicht beschränkt ist.
Wie erfolgt die ansässigkeitsbestätigung beim DBA?
Die Ansässigkeitsbestätigung erhält die Unternehmerin/der Unternehmer bei ihrem/seinem Finanzamt ( Formular ZS-A ). Wenn das DBA dem anderen Staat ein Besteuerungsrecht gibt, so erfolgt die Besteuerung (was, wie, wie viel etc .) ausschließlich nach dortigem Steuerrecht.
Ist es möglich eine Geschäftsbezeichnung zu nutzen?
Für Gründer und Unternehmen, die nicht im Handelsregister eingetragen sind, ist es möglich, eine so genannte Geschäftsbezeichnung zu nutzen. Diese unterscheidet sich von einem Firmennamen. Die Geschäftsbezeichnung kann im Geschäftsverkehr nur als Zusatz genutzt werden.
Wie muss die zeitliche Anwendbarkeit des DBA ermittelt werden?
Im konkreten Anwendungsfall muss zeitpunktbezogen die zeitliche Anwendbarkeit des einschlägigen DBA bzw. allfälliger Änderungsvereinbarungen und ggf. einzelner Bestimmungen des Abkommens ermittelt werden. Die Schweiz hat 108 Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen.
Welche Dividenden sind von der DBA befreit?
Dividenden, die an eine in einem bestimmten Ausmaß beteiligte Gesellschaft gezahlt werden, sind in vielen von Österreich abgeschlossenen DBA von einer Quellensteuer befreit. Einige DBA sehen jedoch eine reduzierte Quellensteuer zum Beispiel iHv 5 Prozent vor.
Was ist eine Betriebsstätte?
Betriebsstätte ist jede feste Geschäftseinrichtung, durch die die Geschäftstätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird. In den DBA werden folgende Einrichtungen als Betriebsstätte bezeichnet: Ort der Leitung, Zweigniederlassung, Geschäftsstelle, Fabrikationsstätte, Werkstätte, Bergwerk, Öl- oder Gasvorkommen, Steinbruch.