Was ist der Internationale Strafgerichtshof?
Der Internationale Strafgerichtshof, kurz IStGH, ist eine unabhängige Internationale Organisation mit Sitz in Den Haag, deren Beziehungen zu den Vereinten Nationen über ein Kooperationsabkommen geregelt ist. Es stellt ein ständiges Gericht mit Gerichtsbarkeit über Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen dar.
Welche Ziele gelten für den Internationalen Strafgerichtshof?
Als Ziele bzw. Grundsätze des Internationalen Strafgerichtshofs gelten: Bestrafung und Verhütung der schwersten Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen. Hierbei handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression, vgl. Artikel 5 Römer Statut.
Wie reichen die Bemühungen zum Internationalen Strafgerichtshof zurück?
Die Bemühungen zur Errichtung eines internationalen Strafgerichtshofs reichen bis in die Zwischenkriegszeit zurück. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges scheiterten entsprechende Initiativen innerhalb der Vereinten Nationen sowie durch Menschenrechtsorganisationen insbesondere an den Vorbehalten der beiden Großmächte.
Was ist der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs?
Der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs befand sich zunächst an der Ecke Maanweg/Regulusweg im Den Haager Stadtteil Laak in einem als De Arc bezeichneten Bürogebäude, das im Besitz der Firma ING Real Estate ist.
Wann wird der Gerichtshof zum Internationalen Strafgerichtshof gewählt?
Bei der Richterwahl 2020 zum Internationalen Strafgerichtshof wurden im Dezember 2020 sechs neue Richterinnen und Richter gewählt, die am 10. März 2021 vereidigt wurden. Die Grundlage des IStGH ist das so genannte Rom-Statut. Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen.