Was ist der Schutz der nationalen Minderheiten in Deutschland?
Der Schutz der nationalen Minderheiten in Deutschland sowie ihrer Sprachen wird durch Vorschriften des deutschen Rechts als auch durch internationale Abkommen gewährleistet. Unsere Verfassung verbietet jede Form von Diskriminierung wegen der Sprache oder auf Grund von Heimat und Herkunft (Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz).
Was ist das neue Element der Minderheitenschutzverträge?
Das neue Element der Minderheitenschutzverträge, nämlich die Garantie von Rechten durch eine internationale Körperschaft, scheiterte. Während der Zeit des Nationalsozialismus wurden dann in dessen Herrschaftsbereich alle Minderheitenrechte vollkommen entwertet und eine rassistische Umvolkungs- und Germanisierungspolitik betrieben.
Wie sind Minderheiten in Deutschland geschützt?
Bereits dadurch sind Minderheiten in Deutschland geschützt. Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen und Vereinbarungen. Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten verbietet jede Diskriminierung einer Person wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit.
Wie sind die Interessen von ethnischen Minderheiten geschützt?
Die spezifischen Interessen von ethnischen Minderheiten, Behinderten oder Homosexuellen werden international durch die Menschenrechte, insbesondere durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, und auf staatlicher Ebene durch die in der jeweiligen Verfassung verankerten Individualrechte geschützt.
Wie schützt es die nationalen Minderheiten vor einer Assimilierung?
Ebenso schützt es die Angehörigen dieser Minderheiten vor einer Assimilierung gegen ihren Willen. Ferner verpflichtet es die Mitgliedstaaten zum Schutz der Freiheitsrechte und zu umfänglichen Fördermaßnahmen zu Gunsten der nationalen Minderheiten. Für Deutschland ist das Rahmenübereinkommen am 1.
Welche Bedeutung hat der Staat als äußerlicher Zusammenhang der Gemeinschaft erlangt?
Seine heutige Bedeutung hat der Staat als äußerlicher, immer mächtigerer Organisations zusammenhang der Gemeinschaft dann in neuerer Zeit erlangt; aus staatsrechtlicher Sicht gibt es diese spezifische Form von Herrschaftsorganisation erst seit der europäischen Neuzeit.
Was sind die Rechte der Volksgruppen?
Die Rechte der Volksgruppen. Toleranz, Minderheitenrechte und Schutz vor Diskriminierung haben besondere Bedeutung für das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft und in einem modernen Staat. Ihre rechtliche Grundlage finden sie in der Bundesverfassung. Ein wichtiger Bestandteil davon sind die Rechte der Volksgruppen.