Was ist der Sinn von Patenten und ähnlichen Urheberrechten?
Das Patentrecht schützt die Funktion, das Urheberrecht die äußere Form. Im Unterschied zum Patentrecht schützt das Urheberrecht nicht die Funktionalität einer Erfindung, sondern lediglich das Format, in dem sie verfasst ist, oder im Fall von Software den Programmcode.
Was bedeutet Verstoß gegen Rechte an geistigem Eigentum?
Bei Privatpersonen kann beim Diebstahl des geistigen Eigentums als Strafe sowohl eine Geldstrafe als auch eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren drohen. Diente die Urheberrechtsverletzung einer gewerblichen Nutzung, kann die Freiheitsstrafe sogar bis zu fünf Jahre umfassen.
Was versteht man unter Schutzrecht?
Der Begriff „gewerbliche Schutzrechte“ bezeichnet die Gesamtheit der Rechte, die diese individuellen geistigen Leistungen schützen, wie das Patent- und Gebrauchsmusterrecht in Bezug auf Erfindungen oder das Urheberrecht in Bezug auf Werke der Wissenschaft, Literatur und Kunst (einschließlich Software).
Was ist Sacheigentum?
✓ Sacheigentum kann i. d. R. vollständig vom Rechteinhaber auf eine andere Person übertragen werden (translative Rechtsübertragung) und es können einzelne Befugnisse zur Nutzung eingeräumt werden (konstitutive Rechtsübertragung).
Was ist ein Urheberrecht?
Das Urheberrecht ist dabei kein an die Eintragung in ein Register gebundenes Schutzrecht; zur Begründung des Schutzes bedarf es nicht einer vorherigen Eintragung in ein derartiges Register, wie es z. B. im Patentrecht der Fall ist. Ein Urheberrecht entsteht vielmehr durch den „Akt der Schöpfung“ in der Person des „Schöpfers“.
Was sind die beiden Arten von Patenten?
Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent. Das utility patent ist ein Schutzrecht auf eine technische Erfindung, das design patent, im Englischen manchmal nur als design angesprochen, hingegen ein Schutzrecht auf Formen und Muster – eben auf ein Design.
Was ist das Schutzrecht des deutschen Patents?
Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt.
Was ist das geschützte Urheberrecht?
Das anwendbare Recht bestimmt sich immer nach der Rechtsordnung des Staates, in dem Schutz beansprucht wird. Das geschützte Objekt des Urheberrechts ist in allen Rechtsordnungen ein Werk der Kunst. Als gesetzgeberische Technik wurde rechtshistorisch zuerst die enumerative Form gewählt, um zu definieren, was als Werk geschützt sein soll.