Was ist der Unterschied zwischen einer Siedlung und einer Stadt?
In Deutschland unterscheidet man – sofern die Siedlung den Titel „Stadt“ trägt – nach Einwohnerzahl: Kleinstadt: 5.000–19.999 Einwohner. Mittelstadt: 20.000–99.999 Einwohner. Großstadt: 100.000 Einwohner und mehr.
Was gehört zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde?
Pflichtige Aufgaben der Selbstverwaltung
- Schulverwaltung.
- Kindergärten.
- Abwasser- und Abfallbeseitigung.
- Sozial- und Jugendhilfe.
- Gleichstellung.
Was macht die Gemeinde mit staatlichen Auftragsangelegenheiten?
Auftragsangelegenheiten von Bund und Land Bei den staatlichen Auftragsangelegenheiten von Bund und Land handelt es sich um Aufgaben, die von den Gemeinden im Auftrag wahrgenommen werden. Im Rahmen der Fachaufsicht hat der Staat ein uneingeschränktes Weisungsrecht gegenüber den Kommunen.
Was sind übertragene Aufgaben?
Man versteht unter diesen Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises kommunale Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Die Kommune fungiert hier quasi als Dienstleister des Staates. Ein Beispiel für eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises wäre das Passwesen.
Was entscheiden Gemeinden?
Bei eigenen Selbstverwaltungsaufgaben kann die Gemeinde frei entscheiden, ob und wie eine Aufgabe erledigt wird. Das heißt, die Entscheidung über das „Ob“ besitzt die Gemeinde bei Pflichtaufgaben nicht, allein über das „Wie“ der Aufgabenwahrnehmung besteht teilweise ein Entscheidungsfreiraum.
Was entscheiden Kommunalpolitiker?
Kommunalpolitische Politikbereiche. Kommunalverfassungsfragen und die Grundstrukturen der Kommunalen Finanzpolitik werden durch Gesetze der Länder geregelt. Auch die Grundbedingungen anderer kommunalpolitischer Fachbereiche werden durch Landes-, Bundes- und zum Teil auch EU-Recht vorgegeben.
Wie kommen Entscheidungen in der Gemeinde zustande?
Am Ende der öffentlichen Debatte kommt die Abstimmung. Erhält die Vorlage oder der Antrag eine Mehrheit, ist der Beschluss verbindlich und muss nun durch die Verwaltung umgesetzt werden. Die Bürger_innen müssen eine Entscheidung des Gemeinderats jedoch nicht kritiklos hinnehmen.