Was ist die Aufgabe des Eigentums an unbeweglichen Sachen?
Die Aufgabe des Eigentums an unbeweglichen Sachen wird gemäß § 928 BGB gesetzlich geregelt: „Das Eigentum an einem Grundstück kann dadurch aufgegeben werden, dass der Eigentümer den Verzicht dem Grundbuchamt gegenüber erklärt und der Verzicht in das Grundbuch eingetragen wird.“.
Was ist eine Aufgabe des Eigentums?
Eine Aufgabe des Eigentums (Dereliktion) ist gegeben, wenn ein Eigentümer sein Eigentum an einer Sache aufgibt. Ihre gesetzliche Definition erhält sie für bewegliche Sachen aus dem § 959 BGB: „Eine bewegliche Sache wird herrenlos, wenn der Eigentümer in der Absicht, auf das Eigentum zu verzichten, den Besitz der Sache aufgibt.“.
Wie wird das Eigentum an unbeweglichen Sachen geregelt?
Die Aufgabe des Eigentums an unbeweglichen Sachen wird gemäß § 928 BGB gesetzlich geregelt: „Das Eigentum an einem Grundstück kann dadurch aufgegeben werden, dass der Eigentümer den Verzicht dem Grundbuchamt gegenüber erklärt und der Verzicht in das Grundbuch eingetragen wird.“
Was darf der Eigentümer von einem Eigentum ausschließen?
Er darf andere Personen von jeder Einwirkung ausschließen. Dabei muss der Eigentümer jedoch die Grenzen des Gesetzes beachten. So ist es beispielsweise verboten, das Eigentum dazu benutzen, um fremdes Eigentum zu beschädigen oder andere Personen zu verletzten. Aufgrund des Herrschaftsrechts wird das Eigentum streng von dem Besitz getrennt.
Kann der Eigentümer sein Eigentum aufgibt oder überträgt?
Der Eigentümer ist gemäß § 903 BGB und aufgrund der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des Art. 14 GG berechtigt, mit seinem Eigentum so zu verfahren, wie er es für richtig hält. Daher kann er selbst entscheiden, ob er sein Eigentum behält, aufgibt oder auf eine andere Person überträgt.
Welche Wirkung hat der Eigentumserwerb?
Wirkung der Ersitzung ist der Erwerb des Eigentums (§ 937 Abs. 1), und zwar des lastenfreien Eigentums, sofern das Eigentum mit dem Recht eines Dritten belastet war und die Redlichkeit sich auch auf das Fehlen eines beschränkten dinglichen Rechts bezog (§ 945). Der Eigentumserwerb ist originär.
Wie ist die Übertragung des Eigentums möglich?
Zur Übertragung des Eigentums (rechtlicher Nachteil) benötigt er aber grundsätzlich die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Denkbar ist weiterhin eine Anfechtung durch eine Partei und demgemäß die Unwirksamkeit der Einigung nach § 142 Abs. 1.