Was ist die Beendigung des Verteidigungsfalls?
Beendigung des Verteidigungsfalls. Der Verteidigungsfall kann vom Bundestag mit einfacher Mehrheit und mit Zustimmung des Bundesrates für beendet erklärt werden. Er muss für beendet erklärt werden, wenn kein Angriff mehr auf die Bundesrepublik stattfindet und ein solcher Angriff auch nicht mehr unmittelbar bevorsteht.
Was ist die Verteidigung gegen die Dunklen Künste?
Das Fach Verteidigung gegen die dunklen Künste (im Original: Defence against the Dark Arts, Kurzform DADA) gehört seit der ersten Klasse zu Harrys Pflichtfächern in Hogwarts. Er soll dort lernen, sich durch geeignete Zauber und Flüche gegen bösartige magische Bedrohungen und Angriffe zu wehren.
Was ist die Feststellung des Verteidigungsfalles bei der Bundesregierung?
Die Feststellung des Verteidigungsfalles obliegt dem Bundestag; der Bundesrat muss zustimmen. Der entsprechende Antrag muss von der Bundesregierung gestellt werden.
Wie kann ein terroristischer Anschlag zum Verteidigungsfall führen?
Nach überwiegender Meinung (Stand: 2020) kann ein zeitlich und örtlich begrenzter terroristischer Anschlag ebenso wie ein Cyber-Angriff nur dann zum Verteidigungsfall führen, wenn durch die dadurch ausgelöste Destabilisierung die Existenz des Staatswesens bedroht wird.
Wann wird ein bewaffneter Angriff verkündet?
Wenn ein bewaffneter Angriff bereits im Gange ist, aber weder Bundestag noch Gemeinsamer Ausschuss sofort den Verteidigungsfall feststellen können, so gilt der Verteidigungsfall in dem Augenblick als beschlossen und verkündet, in dem der Angriff begonnen hat. Dieser Zeitpunkt wird vom Bundespräsidenten so bald wie möglich verkündet.
Ist eine Einstellung des Strafverfahrens nach der Erhebung der Anklage möglich?
Einstellung des Strafverfahrens nach Erhebung der Anlage. Auch nach der Erhebung der Anklage ist eine Einstellung des Strafverfahrens im sogenannten Zwischenverfahren oder in der mündlichen Hauptverhandlung wegen Geringfügigkeit oder gegen Erteilung einer Auflage möglich.
Wie ist die Vereidigung im Ermittlungsverfahren zulässig?
Strafprozessrecht: Im Ermittlungsverfahren ist die Vereidigung gemäß § 62 StPO zulässig, wenn Gefahr im Verzug besteht oder der Zeuge voraussichtlich am Erscheinen in der Hauptverhandlung verhindert sein wird und die Voraussetzungen des § 59 Abs. 1 StPO vorliegen. § 59 Abs. 1 StPO wurde durch das Justizmodernisierungsgesetz geändert.