Was ist die Erlaubnis?
Genehmigung, Zustimmung; Bestätigung, dass jemand etwas tun darf mit Ihrer Erlaubnis (Höflichkeitsfloskel; wenn Sie erlauben; in der Annahme, dass es Ihnen recht ist) fange ich jetzt an die Erlaubnis; Genitiv: der Erlaubnis, Plural: die Erlaubnisse (Plural selten) Wussten Sie schon? Dieses Wort gehört zum Wortschatz des Goethe-Zertifikats B1.
Was ist der Gerichtstermin vor dem zuständigen Gericht?
Der Gerichtstermin vor dem zuständigen Gericht ist das Kernstück des Verfahrens und läuft nach festen Regeln ab. Der mündliche Vortrag und die anschließende Erörterung des Sachverhalts während des Gerichtstermins, ggf. auch die Anhörung von Sachverständigen, Zeugen, etc., bilden die Voraussetzungen für das Gericht,…
Was sollte man beim Betreten eines Gerichtssaals beachten?
Das heißt, dass man sich leise und rücksichtsvoll verhalten sollte, es sollten keine Türen geknallt und Stühle umgeworfen werden. Beim Betreten eines Gerichtssaals während einer laufenden Verhandlung sind Skrupel nicht angebracht, denn das Öffentlichkeitsprinzip erlaubt es, den Verhandlungssaal auch während der laufenden Verhandlung zu betreten.
Wie kann das Gericht den Rechtsstreit an das zuständige Gericht abgeben?
Das Gericht kann den Rechtsstreit aber – auf Antrag der klagenden Partei – formlos und nicht bindend an das zuständige Gericht abgeben. Für das amtsgerichtliche Verfahren normieren §§ 504, 506 ZPO zwei Besonderheiten.
Kann die Erlaubnis befristet werden?
Die Erlaubnis kann befristet werden. Die Erlaubnis ist auf Antrag zu verlängern, wenn die für die Erteilung der Erlaubnis maßgeblichen Voraussetzungen fortbestehen.
Was ist Voraussetzung für die Erteilung einer Erlaubnis?
Voraussetzung für die Erteilung einer Erlaubnis ist die Vorlage eines zulässigen Betriebskonzeptes. Die örtliche Lage des Prostitutionsgewerbes darf nicht zu einer möglichen Gefährdung der Jugend führen.
Ist die Beförderung von Personen erlaubnispflichtig?
Auch die Beförderung von Personen („Personenbeförderung“) ist erlaubnispflichtig. Im Linienverkehr muss der Regierungspräsident die Genehmigung erteilen. Im Taxi- und Mietwagenverkehr ist die untere Verkehrsbehörde zu konsultieren.
Wie wird die Erlaubnis erteilt?
Die Erlaubnis wird in der Regel durch die zuständige Behörde Ihrer Gemeinde erteilt – oft das Ordnungsamt. Sie fühlen sich unsicher? Dann empfehlen wir den Kontakt zur IHK oder Handwerkskammer.
Was ist eine erlaubnispflichtige Tätigkeit?
Bei einigen Tätigkeiten ist der Start in die Selbstständigkeit mit einer Erlaubnispflicht verbunden. Die erlaubnispflichtigen Tätigkeiten finden sich in der Gewerbeordnung. Zudem gibt es genehmigungspflichtige Tätigkeiten. Die Erlaubnis wird in der Regel durch die zuständige Behörde Ihrer Gemeinde erteilt – oft das Ordnungsamt.
Was sind Fachliche Voraussetzungen bei der Erlaubnispflicht?
Sachliche und fachliche Voraussetzung bei der Erlaubnispflicht Dazu zählen der Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (bspw. durch einen Auszug aus dem Schuldnerverzeichnis und Insolvenzverzeichnis) oder die Dokumentation des erforderlichen baulichen Zustands.