Was ist die erste Instanz?
1. Instanz: Das Amtsgericht (AG) Das Amtsgericht wird als erste Instanz der Gerichtsbarkeit nach dem § 23 GVG für Zivilrechtssachen mit einem Streitwert von bis zu 5000 Euro zuständig sein. Liegt der Streitwert höher als diese Grenze, wird der Rechtsstreit vor das Landesgericht gehen.
Wann Landgericht erste Instanz?
Erste Instanz In Strafsachen ist das Landgericht erstinstanzlich zuständig, wenn nicht das Amtsgericht oder das Oberlandesgericht zuständig sind. Ab einer Straferwartung von vier Jahren Freiheitsstrafe ist nicht mehr das Amtsgericht zuständig (§ 74 Absatz 1 GVG).
Was ist eine Instanz einfach erklärt?
Die Instanz bezeichnet den Verfahrensabschnitt, in welchem sich der Rechtsstreit zu dieser Zeit gerade befindet. Es besteht dann die Möglichkeit, wenn eine der beteiligten Parteien den ergangenen Richterspruch nicht akzeptiert, dass sie dann in Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil geht.
Was bedeutet zentrale Instanz?
1. Begriff: Eine Leitungseinheit (organisatorische Einheit) mit Weisungsbefugnis gegenüber den ihr hierarchisch untergeordneten organisatorischen Einheiten (z.B. Stellen), die je nach dem Instanzaufbau der Unternehmung selbst Instanzcharakter haben können. 2. Instanzenaufbau: Hierarchie der Instanz.
Wie steht der Bundesgerichtshof zu anderen Gerichten?
Verhältnis zu anderen Gerichten. Der Bundesgerichtshof steht als oberstes Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Instanzenzug über den Amts-, Land- und Oberlandesgerichten der Länder.
Was regelt der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs?
Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesgerichtshofs regelt die Zuständigkeit der Senate dabei in Zivilsachen nach den betroffenen Rechtsmaterien, in Strafsachen in der Regel danach, welches Gericht die angegriffene Entscheidung erlassen hat.
Wie ist der Bundesgerichtshof in seiner Eigenschaft unterstellt?
In seiner Eigenschaft als Behörde ist der Bundesgerichtshof – wie der Bundesfinanzhof und das Bundesverwaltungsgericht – dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) unterstellt und unterliegt – unter Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit – dessen Dienstaufsicht .
Wie entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Gerichte?
Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte sowie über Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse dieser Gerichte.